Was ist die Neutralität seit ihrer Beschlussfassung?
Die Neutralität ist seit ihrer Beschlussfassung am 26. Oktober 1955 – dem Tag, an dem zum ersten Mal keine Besatzungstruppen nach dem Krieg mehr im Lande waren – ein grundlegendes Element in der österreichischen Außenpolitik. Seit 1965 ist der 26. Oktober in Erinnerung daran der Nationalfeiertag Österreichs.
Was ist die Neutralität Österreichs?
Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs. Der Nationalrat hat beschlossen: Artikel I. (1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität.
Was ist der Wandel des Neutralitätsverständnisses?
Der schon spätestens seit 1989 bemerkbare Wandel des Neutralitätsverständnisses führte 1993, anlässlich des Inkrafttretens des Maastrichter Vertrages, zu einer Neuinterpretation derselben durch die Bundesregierung. Demnach erschöpfe sich die Wirkung der Neutralität überwiegend in den in Art. 1 Abs. 2 des Neutralitätsgesetzes genannten Punkten.
Was ist der schwerste Eingriff in Österreichs Neutralität?
Der schwerste Eingriff in Österreichs Neutralität ist wohl die Mitgliedschaft Österreichs bei der „NATO-Partnerschaft für den Frieden“ am 26.2.1995 und seit dem Beitritt Österreichs zur PESCO-Militärunion der EU im November 2017 unter dem damaligen Außenminister Sebastian Kurz. Heute – insbesondere seit dem EU-Verfassungsvertrag von Lissabon (13.
Wie wurde die Neutralität Österreichs bekanntgegeben?
Die Neutralität Österreichs wurde der Völkergemeinschaft bekanntgegeben, von dieser aber nicht garantiert; sie basiert also nicht auf einem internationalen Vertrag, sondern auf einer einseitigen Erklärung. Die erste Bewährungsprobe der österreichischen Neutralität war der ungarische Volksaufstand gegen die sowjetische Besatzung im Jahr 1956.
Wie bekennt sich Österreich zur Landesverteidigung?
Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität.