Was ist die Rechtsstaatlichkeit in einer demokratischen Gesellschaft?
Rechtsstaatlichkeit sollte in einer demokratischen Gesellschaft immer nur eine Art Unfallversicherung darstellen, die Schlimmes verhindert, aber nicht den Anspruch hat, alles zu regulieren. Das klingt abstrakt, wird jedoch immer dann konkret, wenn wir versuchen, Herausforderungen tatsächlich deliberativ zu lösen.
Was ist das Rechtsstaatsgebot in Deutschland?
Das Rechtsstaatsgebot gehört zu den grundlegenden Prinzipien unseres Staates. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein republikanischer, demokratischer und sozialer Rechtsstaat. So steht es im Grundgesetz [Art. 28 (1) GG]. Zu allererst bedeutet dies: Alles, was staatliche Behörden in Deutschland tun, ist an Recht und Gesetz gebunden.
Was ist der Begriff des Rechtsstaats?
Es sind vor- oder überstaatliche Rechte, die der Staat nicht verleihen, sondern nur garantieren kann. Der Begriff des Rechtsstaats entstand im 19. Jahrhundert in Deutschland und spielt seitdem eine zentrale Rolle in der deutschen Rechts- und Verfassungsgeschichte.
Ist die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer Rechtsstaat?
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein republikanischer, demokratischer und sozialer Rechtsstaat. So steht es im Grundgesetz [Art. 28 (1) GG]. Zu allererst bedeutet dies: Alles, was staatliche Behörden in Deutschland tun, ist an Recht und Gesetz gebunden. Staatliche Willkür ist ausgeschlossen [Art. 20 (3) GG].
Was ist eine repräsentative Demokratie?
Deutschland wird regiert von einer repräsentativen Demokratie. Demokratie ist die Selbstregierung der Bürger durch eine stellvertretende Regierung, die im Namen der Bürger handelt.
Was ist der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit?
Grafik: LpB BW, Symbole via Canva. Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alle staatliche Behörden in ihrem Handeln an Gesetze gebunden sind: an die anderen Gesetze und das Recht, wie z.B. das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) oder das Strafgesetzbuch (StGB).
Was ist der soziale Rechtsstaat?
Dem zu Grunde liegt der soziale Rechtsstaat. Der soziale Rechtsstaat setzt sich zusammen aus einem Sozialstaat und aus einem Rechtsstaat. Recht und Ordnung ist immer wichtig, um eine Überwachung und eine Art Gleichheit unter den Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen.