Was ist die Schutzpflicht?
Unter Schutzpflichten versteht das deutsche Recht: bestimmte zivilrechtliche, in § 241 Abs. 2 BGB geregelte Pflichten, siehe Verpflichtetsein. aus den Grundrechten folgende objektiv-rechtliche Pflichten des Staates zum Schutze der Bürger, siehe Grundrechte.
Was sind Nebenleistungspflichten?
Unter Nebenleistungspflichten versteht man solche Pflichten, die der Durchführung von den Leistungspflichten dienen. Verpflichtet man sich im Rahmen eines Kaufvertrages ein bestimmtes Produkt zu liefern, so wäre die Verpackung des Produkts als Nebenleistungspflicht anzusehen.
Was versteht man unter Pflichtverletzung?
Definition: Was ist „Pflichtverletzung“? Nichteinhaltung einer in einem – in der Regel vertraglichen – Schuldverhältnis bestehenden Pflicht durch den Schuldner. Der Schuldner bietet seinem Gläubiger nicht das, wozu er ihm gegenüber verpflichtet ist.
Was sind Nebenpflichten Beispiele?
Entgegen den Hauptpflichten haben sie keinen separaten Zweck, sondern sind eher Schutzmaßnahmen des Rechtsverkehrs. Beispiel für Nebenpflichten ist die Pflicht des Vermieters eines Mehrfamilienhauses, das Treppenhaus auszuleuchten.
Was sind Nebenpflichten des Arbeitnehmers?
II. Zu den Nebenpflichten zählen grundsätzlich alle über die Hauptleistungspflicht (Pflicht zur Arbeit) hinausgehenden Pflichten. Der Arbeitnehmer hat über die Hauptleistungspflicht hinaus auf die Interessen des Arbeitgebers nach Treu und Glauben Rücksicht zu nehmen (§§ 241 II, 242 BGB i.V.m. dem Arbeitsvertrag).
Was sind Rücksichtspflichten?
§ 241 Abs. 2 BGB beschreibt dagegen eine andere Art von Pflichten, die man als Schutzpflichten, Rücksichtspflichten oder Rücksichtsnahmepflichten bezeichnen kann: „Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten. “
Was ist eine Hauptleistungspflicht beim Werkvertrag?
Hauptleistungspflichten sind z.B.: In einem Werkvertrag: Die Erstellung des Werkes, die Abnahme und die Zahlung des Geldes.
Was ist eine objektive Pflichtverletzung?
Die Pflichtverletzung nach § 280 I S. 1 BGB ist der zentrale Begriff im Leistungsstörungsrecht. Sie bezeichnet, rein objektiv, jedes Verhalten, das von dem im Rahmen eines vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnisses Geschuldeten abweicht.
Was wird unter Leistungspflicht verstanden?
Nach § 241 Abs. 1 ist der „Gläubiger“ „kraft des Schuldverhältnisses“ berechtigt „eine Leistung zu fordern“. Leistungspflichten sind also solche Pflichten, auf die der Gläubiger kraft des Schuldverhältnisses einen klagbaren Anspruch hat. Das Schuldverhältnis ist dazu da, dem Gläubiger die Leistung zu verschaffen.
Welche Nebenpflichten hat ein Arbeitgeber?
Schutz und Fürsorgepflichten. Der Arbeitgeber hat über die Hauptleistungspflicht hinaus auf die Interessen des Arbeitnehmers nach Treu und Glauben Rücksicht zu nehmen. Ihn trifft eine Fürsorgepflicht (§§ 241 II, 242 BGB i.V.m. dem Arbeitsvertrag).
Was ist eine Hauptpflicht?
Hauptpflicht/Nebenpflicht/Nebenleistungspflicht Die Hauptpflichten sind die Pflichten, die dem Rechtsgeschäft sein Gepräge geben. Sie stehen im Gegenseitigkeitsverhältnis (Synallagma). Die Nebenleistungspflichten sollen die Durchführung der Hauptleistung nur unterstützen.