Was ist die Unions Fraktion?
Union oder Unionsparteien ist in Deutschland die Bezeichnung für die beiden Schwesterparteien CDU und CSU als Gesamtes. Im Deutschen Bundestag bilden sie eine gemeinsame Fraktion, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, auch Unionsfraktion genannt.
Wie definiert sich eine Partei?
„Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen …
Wer gehört zur CDU Fraktion?
Landesgruppen
| Landesgruppe | Vorsitzender | Mitglieder 2021 |
|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | Günter Krings | 42 |
| Rheinland-Pfalz | Patrick Schnieder | 9 |
| Saarland | Nadine Schön | 2 |
| Sachsen | Carsten Körber | 7 |
Warum sind Fraktionen Teile des Bundestages?
Damit sind Fraktionen Teile des Bundestag. Dies wird besonders deutlich durch § 47 Abs. 1 AbgG, nach dem „die Fraktionen an der Erfüllung der Aufgaben des Deutschen Bundestages“ mitwirken. Sie gehören als solche zweifelsfrei zur staatlichen Organisation und haben Teil an der Ausübung staatlicher Gewalt.
Was ist eine Fraktion des Deutschen Bundestags?
Danach ist eine Fraktion des Deutschen Bundestags ein Zusammenschluss von mindestens 5 % der Bundestagsmitglieder (vgl. § 10 Abs. 1 GOBT). Nach § 46 Abs. 1 und 2 AbgG besitzen sie (Teil-)Rechtsfähigkeit. Nach § 46 Abs. 3 AbgG sind sie aber nicht Teil der öffentlichen Verwaltung und sie üben auch keine öffentliche Gewalt aus.
Wie kann ich eine Fraktion zusammenschließen?
Sie können sich im Rat nach § 56 Abs. 1 und 2 GO zu Fraktionen zusammenschließen, in dem sie sich ein gemeinsames Statut geben. Die grundsätzliche Übereinstimmung wird ohne Weiteres vermutet, wenn die Ratsmitglieder der Fraktion für ein und dieselbe Partei oder Wählergruppe bei der Kommunalwahl angetreten sind.
Wie verändert sich die Zugehörigkeit zu einer Fraktion?
Die Zugehörigkeit zu einer Fraktion verändert die Wirkungsmöglichkeiten des einzelnen Abgeordneten erheblich. Sie gehört deshalb zum verfassungsrechtlichen Status eines jeden Abgeordneten. Schon die Entscheidung, sich überhaupt in Fraktionen zusammenzuschließen, wird als eine Ausübung des freien Mandats verstanden.