Was ist die Verweigerung von Eindeutigkeit?
1) „Die Verweigerung von Eindeutigkeit ist die Stunde des grauhaarigen Gentleman, der hier und da noch existiert.“ „ Nach Jahren der Verweigerung ist der Funke doch noch auf unseren Autor übergesprungen, und er hat sich das Filmen beigebracht.
Wie wird das Aussageverweigerungsrecht eingeräumt?
Die Entscheidung, vor Ermittlungsbehörden wie der Polizei die Aussage zu verweigern oder nicht, obliegt allein dem Betroffenen. Keine Person ist zur Selbstbezichtigung verpflichtet. Dieses Aussageverweigerungsrecht wird in Paragraph 136 StPO im Rahmen der ersten polizeilichen Vernehmung eingeräumt.
Wie kann ich ihre Aussageverweigerung wahrnehmen?
Wollen Sie Ihr Recht auf Aussageverweigerung wahrnehmen, sind Sie noch nicht einmal in jedem Fall dazu verpflichtet, den Anhörungsbogen an die ausstellende Behörde zurückzusenden. Nur wenn die angegebenen Personendaten inkorrekt sind, bedarf es einer Korrektur Ihrerseits und der Rücksendung.
Ist das Aussageverweigerungsrecht für Verwandte anwendbar?
Das Aussageverweigerungsrecht vor Polizei, Staatsanwalt und Gericht gilt nur für Beschuldigte. Das nach StPO gewährte Aussageverweigerungsrecht ist auf Verwandte nicht anwendbar. Diese können stattdessen entweder vom Auskunftsverweigerungsrecht oder dem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen. Nähere Familienmitglieder oder Verlobte des
Wie wird das Wort verweigern verwendet?
Das Wort verweigern wird in den letzten Jahren oft in Kombination mit den folgenden Wörtern verwendet: Menschen, Deutschland, Maskenpflicht, Polizei, Donnerstag, tragen, verweigert, Mann, Maske, Unternehmen, Bußgeld, Euro. Die Darstellung mit serifenloser Schrift, Schreibmaschine, altdeutscher Schrift und Handschrift sieht wie folgt aus:
Was ist Das Zustimmungsverweigerungsrecht?
Das Zustimmungsverweigerungsrecht (Vetorecht) umfasst im Unterschied zum Mitbestimmungsrecht nicht die gleichberechtigte Mitbestimmung des Betriebsrats bei Entscheidungen des Arbeitgebers. Die Arbeitnehmervertretung kann jedoch durch die Verweigerung der Zustimmung vorgesehene Maßnahmen unterbinden.
Ist eine Verweigerung der Zustimmung des Betriebsrats wirkungslos?
Eine Verweigerung der Zustimmung des Betriebsrats z. B. zu einer Versetzung eines Arbeitnehmers, die durch einen nicht ordnungsgemäß gefassten Beschluss zustande gekommen ist, ist daher wirkungslos und der unterbliebenen Verweigerung gleichzustellen (BAG v. 3.8.1999 – 1 ABR 30/98).