Was ist ein Beispiel für eine Verordnung?
Rechtsverordnungen, wie zum Beispiel die Straßenverkehrs-Ordnung, sind allgemein verbindliche Vorschriften zur Durchführung von Gesetzen. Sie werden von der Bundesregierung oder einzelnen Bundesministern erlassen.
Wie entsteht eine Verordnung in Österreich?
Eine Verordnung ist eine von einer Verwaltungsbehörde, an oberster Stelle von der Bundesregierung oder einer Bundesministerin/einem Bundesminister erlassene, generelle ( d.h. sie richtet sich an eine Vielzahl von Personen) und abstrakte ( d.h. sie erfasst eine Vielzahl von Sachverhalten) Rechtsnorm.
Was ist eine Verordnung in der EU?
Eine Verordnung ist eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan Exekutive erlassen wird. In der EU ist eine Verordnung ein Rechtsakt, der nach seiner Verabschiedung in den Mitgliedstaaten unmittelbar Geltung hat, d. h. nicht wie eine Richtlinie durch die nationalen Parlamente in innerstaatliche Gesetze umgesetzt werden muss.
Was ist eine Verordnung in einem Gesetz?
In einem Gesetz kann nicht jede Einzelheit festgehalten werden. Diese Einzelheiten werden in Verordnungen detailliert festgelegt. Eine Verordnung dient quasi dazu, ein Gesetz umzusetzen. Sie bezieht sich immer auf ein bestehendes Gesetz und wird deshalb auch Rechtsverordnung genannt.
Was ist eine Verordnung in Deutschland und Österreich?
In Deutschland und Österreich ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungs – oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird. Die Schweiz kennt neben Regierungs- auch Parlaments- und Gerichtsverordnungen. Der Umfang dessen, was eine Verordnung zulässigerweise regeln darf, und ihr Wirkungsbereich sind in Deutschland,
Was ist eine Verordnung in der Rechtsordnung anderer Länder?
Eine Verordnung ist in der Rechtsordnung anderer Länder ein Rechtsakt, der durch die Regierung oder ein Verwaltungsorgan erlassen wird. In der Normenhierarchie stehen Rechtsverordnungen im Rang unterhalb der förmlichen Gesetze (Parlamentsgesetze), aber oberhalb von Satzungen und Verwaltungsvorschriften .