Was ist ein Lizenzvertrag?
Definition: Was ist „Lizenzvertrag“? Vertrag, mit dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts (Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Schriftzeichen, Halbleiterschutzrecht, Marke) die vollständige oder teilweise Auswertung des Schutzrechts einem Dritten gegen Zahlung von Lizenzgebühren überlässt.
Für was braucht man Lizenzen?
Die Lizenz ist die Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen. Das Wort kommt aus dem Lateinischen ‚licentia‘, die Freiheit. So gibt es bei der Lizenz auf der einen Seite den Lizenzgeber, der das Recht innehat, und den begünstigten Lizenznehmer.
Was sind Lizenzbedingungen?
An die Vergabe von Lizenzen knüpft der Staat in der Regel die Einhaltung bestimmter Lizenzbedingungen wie zum Beispiel technische Standards, eine gewisse Transparenz, qualitative und quantitative Mindest- oder Höchstumfänge einer Geschäftstätigkeit, aber auch die Entrichtung einer Gebühr für die Lizenznutzung.
Was bedeutet Lizenz kaufen?
Eine Lizenz zu erteilen heißt, dass dem Lizenznehmer eine vollständige oder beschränkte Erlaubnis erteilt wird, um Handlungen auszuführen, die der Lizenzgeber – der Inhaber des gewerblichen Schutzrechts – ohne Vertrag aufgrund seines Schutzrechts oder seiner Schutzrechte verbieten könnte.
Was regelt ein Lizenzvertrag?
Ein Lizenzvertrag regelt die Nutzung von Immaterialgüterrechten. Allgemein versteht man unter einer Lizenz die Befugnis, das Immaterialgut eines anderen zu benutzen. Als Immaterialgüter kommen insbesondere Marken, Urheberrechte oder Patente in Betracht.
Was muss in einen Lizenzvertrag?
Ein Lizenzvertrag enthält in der Regel folgende Punkte:
- Angaben zu beiden Vertragsparteien.
- Beschreibung des Lizenzgegenstands.
- Reichweite der Nutzung (Welche Nutzungsrechte erhält der Lizenznehmer?)
- Lizenzmodell.
- Lizenzgebühren.
- Haftung und Gewährleistung.
- Regelungen zu Vertragslaufzeit und Vertragsende.
Wer darf Lizenzen vergeben?
Der Lizenzgeber bleibt berechtigt, weitere und – auch gleichartige – Lizenzen zu vergeben. Der Lizenznehmer darf das jeweilige Schutzrecht in grundsätzlich gleicher Art wie der Lizenzgeber nutzen.
Was ist bei Lizenzverträgen zu beachten?
Was bedeutet Lizenzmetrik?
Mit Lizenzmanagement (auch Software-Lizenzmanagement) bezeichnet man einen Prozess in Unternehmen, der den legalen und effizienten Umgang mit proprietärer Software in Unternehmen absichert.
Ist eine Nutzungsgebühr eine Lizenz?
Nutzungsrechtevereinbarung. Teil einer solchen Vereinbarung ist üblicherweise auch eine Regelung über Lizenz- oder Nutzungsgebühren, die der Rechteinhaber im Gegenzug zur Nutzungsrechteeinräumung erhält. Schutzrechte bilden oftmals einen gewichtigen Vermögenswert.
Was sind Lizenzgebühren für Kosten?
Lizenzgebühren bezeichnen die aus dem Lizenzvertrag zu zahlenden Entgelte für die Verwertung bes. von Lizenzen und Patenten.
Was ist eine Lizenz?
Die Lizenz ist Teil eines Vertrages und bringt nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten für den Lizenznehmer mit sich. Beim Kauf einer Software oder App erwirbt man ebenfalls eine Lizenz. Die Hauptgegenleistung ist die Bezahlung, welche entweder zeitlich unbeschränkt ist, oder, wie heute eher üblich, jeden Monat der Nutzung gezahlt werden muss.
Was ist der Lizenzvertrag zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer?
Der Lizenzvertrag zwischen Lizenzgeber ( Rechtsinhaber) und Lizenznehmer ist meist ein Dauerschuldverhältnis und beinhaltet als Hauptleistungspflichten die Rechteüberlassung durch den Lizenzgeber und als Gegenleistung die vom Lizenznehmer zu entrichtenden Lizenzgebühren.
Ist eine urheberrechtliche Lizenz erforderlich?
Eine urheberrechtliche Lizenz, also eine urheberrechtliche Nutzungs-/Verwertungserlaubnis, ist bei urheberrechtlich geschützten Computerprogrammen nur erforderlich, wenn eine urheberrechtlich relevante Nutzungs-/Verwertungshandlung erfolgt, die nicht bereits durch die in § 69d Abs.
Wie unterscheidet man zwischen Lizenzen und nicht ausschließlichen Lizenzen?
Man unterscheidet zwischen ausschließlichen Lizenzen und nicht ausschließlichen Lizenzen. Erstere sind Lizenzen, bei denen der Lizenzgeber dem Lizenznehmer das alleinige Benutzungsrecht erteilt, während bei letzteren sich der Lizenzgeber das Recht vorbehält, das Benutzungsrecht auch selbst auszuüben oder weitere Lizenzen an Dritte zu vergeben.