Was ist ein Patent und Wie funktioniert der Schutz?
Patente: Was ist ein Patent und wie funktioniert der Schutz? Das Patent schützt technische Erfindungen, vorausgesetzt sie sind neu und wurden noch nicht öffentlich gemacht.
Wann können sie Einspruch gegen das Patent erheben?
Dagegen können Sie entweder Einspruch oder Nichtigkeitsklage erheben. Innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Patenterteilung können Sie Einspruch ( § 59 Abs. 1 S. 1 PatG) gegen das Patent. Mit dem Einspruch lassen sich Gründe anführen, die gegen eine rechtmäßige Erteilung des Patents sprechen.
Wie können sie ein Patentverletzungsverfahren geltend machen?
Im Patentverletzungsverfahren können Sie beispielsweise folgende Ansprüche geltend machen: Ein Klageverfahren kann oft einige Zeit in Anspruch nehmen. Parallel dazu bietet eine einstweilige Verfügung vorläufigen Rechtsschutz.
Wie kann eine Patentverletzung strafbar sein?
Darüber hinaus kann eine Patentverletzung unter Umständen strafbar sein. Eine Schutzrechtsverletzung können Sie in erster Linie auf zivilrechtlichem Wege verfolgen, d.h. Sie erheben Patentverletzungsklage bei den Landgerichten ( § 142a PatG ). Bitte beachten Sie, dass vor den Landgerichten Anwaltszwang besteht.
Kann eine Software durch eine Patentanmeldung geschützt werden?
Auch Software “ als solche“ kann nicht durch eine Patentanmeldung geschützt werden. Hier ist allerdings eine differenzierte Sichtweise geboten: N icht-technische Software wie z. B. eine Dating-App oder eine Spiele-App ist tatsächlich nicht für eine Patentanmeldung geeignet.
Ist der Gegenstand der Patentanmeldung ausgeschlossen?
Dabei darf der Gegenstand der Patentanmeldung nicht durch §1 PatG von der Patentierung ausgeschlossen sein – wie das etwa bei einem medizinischen Heilverfahren, einer mathematischen Methode, einer Geschäftsidee, oder einer Spielidee, der Fall ist. Die genaue Antwort auf die Frage ob Software patentiert werden kann finden Sie hier
Wie wird ein Patent erteilt?
Ein Patent wird erteilt für neue gewerblich anwendbare Erfindungen, sofern sie sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben. Das Patentgesetz stellt klare Bedingungen für das Erteilen eines Patentes. Es muss zur Technik gehörend, gewerblich anwendbar, neu und erfinderisch sein.
Wie kann man ein Patent anmelden in Deutschland?
Patent anmelden in Deutschland. Um nur innerhalb Deutschlands ein Patent anzumelden, wenden Sie sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Der Hauptsitz befindet sich in München, weitere Dienststellen finden Sie in Berlin und Jena. Die Patentanmeldung kann persönlich an einer der Dienststellen, auf dem Postweg oder online erfolgen.
Ist eine Patentanmeldung ein aufwendiger Prozess?
Eine Patentanmeldung ist ein aufwendiger Prozess – doch unter den richtigen Voraussetzungen lassen sich Erfindungen durch ein Patent am besten schützen. Patente schützen Ihre Erfindung vor unerlaubter Verwendung und Nachahmung. Das Patent sichert Ihnen das alleinige Recht, zu bestimmen, wer Ihre Geschäftsidee vermarkten darf.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.