Was ist ein selbständiger Gehweg?
Denn ein selbstständiger Gehweg ist als ein Gehweg definiert, der nicht Bestandteil einer Straße ist (hier: Art. 53 Nr. 2 BayStrWG). Ein Gehweg, der nicht Bestandteil einer Straße ist, folgerte das VG München, kann aber konsequenterweise kein „Gehweg der öffentlichen Straßen“ sein.
Was gehört zur gehwegreinigung?
Was gehört zur Gehwegreinigung? Die vorgeschriebene Kehrpflicht umfasst neben Laub und Schnee auch Blütenblätter. Zudem ist es ggf. auch notwendig, auf dem Bürgersteig Unkraut zu entfernen.
Wer muss den Bürgersteig von Unkraut befreien?
Muss ich auch Unkraut entfernen? Wenn es auf dem Gehweg vor Ihrem Haus aus den Ritzen der Pflastersteine sprießt, müssen Sie auch Moose, Wildkräuter und Co. entfernen. Kommen Sie dieser Pflicht nicht nach, wird sich eventuell bald das Ordnungsamt bei Ihnen melden.
Wer muss den Bürgersteig sauber halten?
Damit gilt – ähnlich wie bei Schneefall: Eigentümer müssen den Bürgersteig vor ihrem Grundstück sauber halten. Per Mietvertrag können sie dies an die Mieter übertragen oder einen professionellen Reinigungsdienst bestellen. Bezahlen müssen das im zweiten Fall die Mieter über die Nebenkosten.
Wer muss den Gehweg fegen?
Als besonders ärgerlich empfinden es viele Menschen, wenn das Laub nicht vom eigenen Baum stammt, sondern aus der Nachbarschaft. Doch niemand kann die Verursacher in die Pflicht nehmen. Es gilt: Fegen muss der Eigentümer des Grundstücks, auf dem die Blätter liegen.
Wer muss Unkraut vom Bürgersteig entfernen?
Wann muss man Straßensanierung bezahlen?
Immobilienbesitzer müssen sich nur dann an den Kosten beteiligen, wenn ihr Grundstück an die betroffene Straße grenzt oder von dort aus zugänglich ist. Außerdem muss die Stadt nachweisen, dass der Umbau für die Anwohner tatsächlich Vorteile hat und nicht nur der reinen Instandhaltung gilt.
Wer muss im Herbst den Gehweg fegen?