Was ist ein Stecktisch?
In einem Alten- oder Pflegeheim wird der rechtlich be- treute Bewohner durch einen Stecktisch gezielt am Auf- stehen aus dem Rollstuhl gehindert. Durch das Wegnehmen von Hilfsmitteln soll das Ver- lassen der Einrichtung unterbunden werden.
Welche Fixierungen gibt es?
Man unterscheidet zwischen der direkten Fixierung zum Beispiel durch Festhalten oder das Anbringen von Bettgittern bzw. Fixiergurten, der räumlichen Fixierung etwa durch das Einsperren im Zimmer sowie der chemischen Fixierung durch die Gabe sedierender Medikamente.
Wann sind Freiheitsbeschränkende Maßnahmen zulässig?
Freiheitsbeschränkende Maßnahmen sind durch das Betreuungsgericht zu genehmigen, wenn der Betroffene daran gehindert wird, seinen Aufenthaltsort Heim zu verlassen oder durch solche Maßnahmen (Fixierung im Rollstuhl) an der Bewegung (Aufstehen) gehindert wird.
Welche Ursachen können FEM haben?
Warum kommt es zu FEM?
- Sturzgefahr.
- Herausforderndes Verhalten, wie zum Beispiel gesteigerter Bewegungsdrang, Aggressivität.
- Umsetzung medizinischer/pflegerischer Maßnahmen zum Beispiel Infusionstherapie (Seltener in der stationären Altenpflege)
Welche Gerichtsbarkeit gibt es in der Arbeitsgerichtsbarkeit?
Die besondere Gerichtsbarkeit mit ihren Instanzen gliedert sich wie folgt: Im Rahmen der Arbeitsgerichtsbarkeit, die sich mit Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Tarifpartnern beschäftigt, finden sich drei Instanzen: Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht und Bundesarbeitsgericht.
Welche Gerichte haben die besondere Gerichtsbarkeit?
Besondere Gerichtsbarkeit und zuständige Gerichte. Die besondere Gerichtsbarkeit mit ihren Instanzen gliedert sich wie folgt: Arbeitsgerichtsbarkeit: Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Bundesarbeitsgericht. Sozialgerichtsbarkeit: Sozialgericht, Landessozialgericht, Bundessozialgericht.
Welche Gerichte zählen zu den ordentlichen Gerichten?
Zu den ordentlichen Gerichten zählen die Amtsgerichte, die Landgerichte, die Oberlandesgerichte (in Niedersachsen: Braunschweig, Celle und Oldenburg) und der Bundesgerichtshof in Karlsruhe und Leipzig. Die Arbeitsgerichte entscheiden über Streitigkeiten aus Arbeitsverhältnissen und in betriebsverfassungsrechtlichen Angelegenheiten.
Warum sind die Gerichte zuständig?
Wenn es zum Streit darüber kommt, ob ein Gesetz verletzt wurde, so sind die Gerichte zuständig: RichterInnen entscheiden, ob ein Gesetz gebrochen wurde und fällen ein Urteil. Die drei Aufgaben – Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit ( Judikative) – bezeichnet man auch als die drei „Staatsgewalten“.