Was ist ein unbestimmter Rechtsbegriff?
Unbestimmte Begriffe enthalten so offene Formulierungen im Gesetz, dass die inhaltliche Bestimmung vom konkreten Sachverhalt abhängt, auf den die Norm angewandt werden soll. Der unbestimmte Rechtsbegriff ist deshalb grundsätzlich für eine Extension zugänglich.
Wieso ist Kindeswohl ein unbestimmter Rechtsbegriff?
2.2 Der unbestimmte Rechtsbegriff des Kindeswohls. Der Rechtsbegriff Kindeswohl kommt im internationalen Recht, im innerstaatlichen Privatrecht und im öffentlichen Jugendhilferecht zur Anwendung. Der Begriff des Kindeswohls basiert auf der Annahme, dass er als Ersatzfunktion für den Willen des Kindes zu werten ist.
Was legal Definition?
Erklärung zum Begriff legal Der Begriff legal stammt vom lateinischen Wort legalis, welches wiederum von lex (= Gesetz) stammt. Damit meint legal „gesetzlich erlaubt“, „dem Gesetz entsprechend“, „rechtmäßig“, „mit behördlicher Genehmigung“ bzw. „die Legalität betreffend“.
Was sind bestimmte und unbestimmte Rechtsbegriffe?
Bestimmte Rechtsbegriffe sind solche, deren Inhalt festgelegt ist, wie z.B. bei Zahlenangaben. Die drei Jahre in § 195 BGB sind z.B. eine eindeutige Angabe. Unbestimmte Rechtsbegriffe sind dagegen solche, deren Inhalt weitgehend ungewiß ist (so z.B. Bornhagen, Zumutbarkeit, S. 40).
Was bedeutet Beurteilungsspielraum?
Als Beurteilungsspielraum (oder auch „kognitives Ermessen“) wird jener Spielraum bezeichnet, welcher eine Verwaltung bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe innehat.
Was bedeutet Einschätzungsprärogative?
Als Einschätzungsprärogative wird das Vorrecht des Gesetzgebers bezeichnet, über die Geeignetheit und Erforderlichkeit einer bestimmten gesetzlichen Regelung zur Erreichung eines legitimen Ziels letztverbindlich zu entscheiden.
Was versteht man unter Wohl des Kindes?
Der Begriff Kindeswohl unterliegt keiner allgemeingültigen Definition. Deshalb kann Kindeswohl als das gesamte Wohlergehen eines Kindes oder Jugendlichen sowie seiner gesunden Entwicklung definiert werden. Die Frage nach dem Kindeswohl ist oft Gegenstand in Familienrechts- und Jugendhilfeverfahren.
Was ist das Wohl des Kindes?
Mit Kindeswohl wird ein Rechtsgut aus dem deutschen Familienrecht und aus der EU-Grundrechtscharta bezeichnet, welches das gesamte Wohlergehen eines Kindes oder Jugendlichen sowie seine gesunde Entwicklung umfasst.
Wann ist etwas illegal?
Mit illegal bezeichnet man eine Handlung oder eine Situation, die gegen eine Rechtsnorm verstößt. Der Gegensatz dazu ist legal und bedeutet dem Sinn nach erlaubt, genehmigt, dem Gesetz gemäß.
Was heißt legal auf Deutsch?
legal
| Wichtigste Übersetzungen | |
|---|---|
| Deutsch | |
| (lawful) | legal Adj |
| rechtmäßig, gesetzmäßig Adj | |
| rechtsgültig Adj |
Welche Kategorien gelten für den Rechtsbegriff?
Rechtsbegriffe sind beispielsweise das „Eigentum“, das „Zurückbehaltungsrecht“, der „Vertrag“, die „öffentliche Ordnung“ oder der „Auftrag“. Lediglich als zusammengesetzter Terminus „bestimmter Rechtsbegriff“ und „unbestimmter Rechtsbegriff“ hat er einen solchen spezifischen Bedeutungsinhalt.
Was bedeutet das Wort Insbesondere juristisch?
Bei der nicht abschließenden Aufzählung erwähnt das Gesetz beispielhaft einige Fälle, lässt jedoch durch eine entsprechende Formulierung erkennen (etwa „insbesondere“ oder „dazu gehören“), dass die Gerichte weitere, nicht aufgezählte Fälle im Wege der Auslegung hierunter subsumieren dürfen.