Was ist ein Veto?
„Veto“ ist Lateinisch und heißt wörtlich übersetzt: „Ich verbiete“. Wenn jemand ein Vetorecht hat, kann er oder sie gegen einen Beschluss vorgehen, also „ein Veto einlegen“.
Was ist ein absolutes Veto?
In einigen Fällen hat der Bundesrat jedoch ein „absolutes“ Vetorecht, das bedeutet, dass ohne die ausdrückliche Zustimmung des Bundesrates kein Gesetz bzw. kein Staatsvertrag zustande kommen kann: Verfassungsgesetze oder Bestimmungen, durch die Kompetenzen der Länder eingeschränkt werden.
Woher kommt das Wort Veto?
frz. lat. Einspruch, wenn sie Beschlüsse anderer Gremien nicht hinnehmen wollten; erst im Französischen wurde diese Formel zum Substantiv. Die Redensart sein Veto einlegen „widersprechen“ kam im 18.
Was ist ein beharrungsbeschluss?
Beharrungsbeschluss bedeutet, dass eine Partei trotz des Einspruchs einer anderen (dazu berechtigten) Partei auf eine getroffene Entscheidung besteht. Ein Beispiel für einen Beharrungsbeschluss ist das Bestehen des Nationalrates auf einem Gesetzesbeschluss, trotz eines Vetos des Bundesrates.
Wie kann der Bundesrat ein Veto einlegen?
In Deutschland kann der Bundesrat gegen jedes vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz ein Veto einlegen. Bei manchen Gesetzen kann dieses Veto vom Bundestag überstimmt werden, dies wird als suspensives Veto (Einspruchsgesetz) bezeichnet, ein zustimmungsbedürftiges Gesetz hingegen hat ein absolutes Vetorecht.
Was bedeutet das Wort „Veto“?
Das Wort „Veto“ stammt aus dem Lateinischen und heißt übersetzt „Ich verbiete“. Bei einem Vetorecht haben Sie also das Recht oder die Erlaubnis, etwas zu verbieten, mit dem Sie nicht einverstanden…
Welche Arten von Veto gibt es?
Je nach der Dauer des dadurch erreichten Aufschubs unterscheidet man zwei Arten von Veto: 1 aufschiebendes Veto (auch suspensives Veto): Ein solches Veto verliert seine Wirkung, wenn dasselbe oder ein neu… 2 absolutes Veto, wodurch ein Beschluss endgültig verhindert wird. More
Was ist das Veto-System?
Das Veto-System wurde eingerichtet, um die Interessen der Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen, die siegreich aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen waren, zu schützen. Fünf Staaten sind ständige Mitglieder des Sicherheitsrates und haben dieses Recht: Die meisten Vetos legte bis 2007 Russland (inkl.