Was ist ein Volksentscheid einfach erklärt?
Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Er ist in Deutschland eine üblicherweise verbindliche, direktdemokratische Sachabstimmung des Wahlvolkes über eine politische Angelegenheit. In Baden-Württemberg wird hierfür der Begriff Volksabstimmung verwendet.
Wie entsteht eine Volksabstimmung?
Bundesebene. Zu einer Volksabstimmung kann es in der Schweiz auf Bundesebene auf drei möglichen Wegen kommen: Über den Weg einer zustande gekommenen Volksinitiative, das heisst, wenn 100’000 Stimmberechtigte innerhalb von 18 Monaten mit ihrer Unterschrift eine Änderung oder Totalrevision der Verfassung verlangen.
Wie viele Volksabstimmungen gab es in Deutschland?
Insgesamt wurden in der Weimarer Republik zwei reichsweite Volksentscheide durchgeführt sowie zwölf direktdemokratische Abstimmungen auf Ebene der Länder. Zugleich wurden aufgrund des Versailler Vertrages in fünf preußischen Provinzen Plebiszite über die territoriale Zugehörigkeit abgehalten.
Wie funktioniert eine Volksbefragung?
Die Volksbefragung wird durch Entschließung des Bundespräsidenten angeordnet, wobei die Bundesregierung den Abstimmungstag (Sonntag oder gesetzlicher Feiertag) und den Stichtag festlegt. Für denselben Befragungstag und Stichtag können auch zwei oder mehrere Volksbefragungen angeordnet werden.
Wann müssen gesetzesbeschlüsse des NR einer Volksabstimmung unterzogen werden?
(1) Jeder Gesetzesbeschluß des Nationalrates ist nach Beendigung des Verfahrens gemäß Art. 42 B‑VG, jedoch vor seiner Beurkundung durch den Bundespräsidenten, einer Volksabstimmung zu unterziehen, wenn der Nationalrat es beschließt oder die Mehrheit der Abgeordneten es verlangt.
Wer ordnet eine Volksbefragung an?
Ein Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung kann entweder vom Nationalrat oder von der Bundesregierung gestellt werden. Im Anschluss muss darüber eine Vorberatung im Hauptausschuss des Nationalrates stattfinden. Die Volksbefragung muss durchgeführt werden, wenn der Nationalrat dies mit Mehrheit beschließt.
Wie viele Volksentscheide gab es in der Weimarer Republik?
Auf Reichsebene fanden lediglich drei Volksbegehren statt. Nur zwei davon schafften es bis zum Volksentscheid, beide konnten das Beteiligungsquorum von mindestens 50 Prozent jedoch nicht überwinden.
Wann und warum werden Volksbefragungen durchgeführt?
Die Volksbefragung muss durchgeführt werden, wenn der Nationalrat dies mit Mehrheit beschließt. In der Volksbefragung entscheidet die unbedingte Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen.