Was ist eine Aufrechnungslage?
Aufrechnung, auch Kompensation genannt, ist eine Maßnahme bei der eine Forderung durch eine Gegenforderung aufgehoben wird. Es kommt zwar nicht zum ursprünglich geplanten Leistungsaustausch, jedoch erlöschen die ursprünglichen Ansprüche aus dem gegenseitigen Schuldverhältnis.
Wer kann die Aufrechnung erklären?
Der Gegenforderung darf grundsätzlich keine Einrede der Verjährung entgegenstehen. 2. Die Aufrechnung erfolgt durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung des Schuldners gegenüber dem Gläubiger.
Was ist eine Hauptforderung und eine Gegenforderung?
Aufrechnung. Als Hauptforderung wird jene Forderung bezeichnet, gegen die aufgerechnet wird; als Gegenforderung ist hingegen jene Forderung anzusehen, mit welcher Aufgerechnet wird. Zu beachten ist, dass Haupt- und Gegenforderung dem Gegenstand nach gleich sein müssen. Schuldet einer der beiden Teile dem anderen beispielsweise Geld,…
Was ist die Fälligkeit der Forderung?
Dass die Forderung bestehen muss, versteht sich von selbst. Ist der zur Aufrechnung gestellte Anspruch nicht entstanden bzw. vor Aufrechnung erloschen, besteht keine Aufrechnungslage. Das Erfordernis der Fälligkeit ergibt sich daraus, dass der Schuldner mit der Aufrechnung seine Forderung durchsetzt.
Was bedeutet eine Gegenseitigkeit der Forderungen?
Aufrechnung – Voraussetzungen. Dann muss eine Gegenseitigkeit der Forderungen bestehen. Dies bedeutet, dass jede der beiden Parteien zugleich Gläubiger und Schuldner der anderen Partei ist. Die Hauptforderung muss erfüllbar sein. Gemäß § 390 BGB darf keine Einrede gegenüber der Forderung bestehen. Es besteht kein Aufrechnungsverbot.
Was ist die Fälligkeit einer Steuerforderung?
Die Forderung, mit der aufgerechnet wird (Gegenforderung), muss entstanden und fällig sein. Die Fälligkeit einer Steuerforderung der Finanzbehörden kann z. B. durch Stundung hinausgeschoben sein. Eine Aussetzung der Vollziehung schiebt die Fälligkeit nicht hinaus.