Was ist eine föderale Verfassung?
Unter Föderalismus (von lateinisch foedus ‚Bund‘, ‚Bündnis‘) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind.
Was ist Kommunalwesen?
Die Kommunen erbringen im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge zahlreiche Leistungen, die sogenannte Grundversorgung für ihre Bürger. Dazu zählen u.a. die Wasser- und Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr und Abwasserbeseitigung, öffentlicher Nahverkehr, Krankenhäuser und Kultureinrichtungen.
Wie sieht die Machtverteilung in einem föderalen Bundesstaat aus?
Im föderalen Bundesstaat sind die staatlichen Aufgaben zwischen Bund und Gliedstaaten so aufgeteilt, dass beide politischen Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind.
Wie funktioniert der Föderalismus in Deutschland?
Der deutsche Föderalismus beruht auf der Kooperation der Bundes- und Landesebene (Gegenmodell: Wettbewerbsföderalismus). Seit 1919 war der Bund im föderalen System Deutschlands in der Regel bestimmend. Dies bedeutet konkret, dass der Bund den Großteil der Gesetze erlässt, es aber den Ländern zufällt, diese auszuführen.
Was ist die Besonderheit im deutschen Föderalismus?
Die Besonderheit im deutschen Föderalismus ist, dass der Bundesrat aus Vertretern der Landesregierungen besteht. Dieses System ist weltweit einzigartig und lässt sich nur schwer vergleichen. Ähnlichkeit besteht mit dem System der Europäischen Union, in der die Regierungen der Mitgliedstaaten im Rat vertreten sind.
Was ist der Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland geregelt?
Föderalismus und Subsidiarität. In der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist der Föderalismus als Organisationsprinzip der staatlichen Ordnung festgelegt. Die staatlichen Aufgaben sind zwischen Gesamtstaat und Einzelstaaten aufzuteilen. Im Grundgesetz werden auch die Zuständigkeiten von Bund und Ländern geregelt.
Was sind die rechtlichen Funktionen des Föderalismus?
In Artikel 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle gesellschaftlichen Kräfte zuzulassen und damit die politische Willensbildung zu unterstützen.
Was sind Beispiele für institutionellen Föderalismus?
Beispiel für institutionellen Föderalismus sind manche Parteien (oder auch Vereine etc.), die sich, zum Beispiel in Deutschland, in den Gliedstaaten bilden und Aufgaben und Kompetenzen der Organisation auf eine Dachorganisation übertragen, die in Teilgebieten eigenständig agieren kann,…