Was ist eine Gefahr in Wirklichkeit?
Stellt sich erst im Nachhinein heraus, dass in Wirklichkeit keine Gefahr vorlag, handelt es sich um eine sog. Anscheinsgefahr. Eine Anscheinsgefahr ist eine Gefahr, zu deren Abwehr die Polizei und die Ordnungsverwaltung auf der Grundlage einschlägiger gefahrenabwehrrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen tätig werden können.
Wie findet der Begriff „konkrete Gefahr“ Anwendung?
Der Begriff „konkrete Gefahr“ findet insbesondere im deutschen Polizeirecht, aber auch im Strafrecht, Anwendung. Die Polizei hat zwei Aufgabenbereiche, weswegen in der Praxis oftmals der Unterschied zwischen dem Polizei- und dem Strafrecht nicht bekannt ist.
Was ist eine Gefahr im Einzelfall?
Gefahr meint eine Sachlage, die im Einzelfall bei ungehindertem Ablauf in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden am Schutzgut der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung führen wird. Ob eine Gefahr in diesem Sinne vorliegt, ermitteln Sie im konkreten Einzelfall anhand einer Gefahrenprognose.
Warum ist das Leben nicht ungefährlich?
Das Leben ist nicht ungefährlich. Trotzdem kein Grund zur Panik Auf der Straße, im Flugzeug, im Büro: Überall lauern Gefahren. Die nackten Zahlen belegen: Das Leben ist viel ungefährlicher als man denkt. E s begleitet uns das ganze Leben, vom ersten bis zum letzten Atemzug: das Risiko.
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Was ist eine Gefahr für Leib oder Leben?
Definition: Gefahr für Leib oder Leben. Eine Gefahr für Leib oder Leben meint eine Sachlage, bei der eine nicht nur leichte Körperverletzung oder der Tod einzutreten drohen. Eine Gefahr für Leib oder Leben wird z.B. in § 35 Abs. 1 Nr. 1 PolG NRW genannt. Die dringende Gefahr wird z.B. in § 41 Abs. 3 PolG NRW erwähnt.
Was ist eine Gefahr für die öffentlichen Sicherheit oder Ordnung?
Gemäß § 8 Abs. 1 PolG NRW bzw. § 14 Abs. 1 OBGmuss eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung vorliegen. Die Gefahr stellt das Bindeglied zwischen den Schutzgütern der öffentlichen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung einerseits sowie der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit (s.
Was ist eine Gefahr im polizeirechtlichen Sinne?
Eine Gefahr im polizei- und ordnungsrechtlichen Sinne setzt eine Objektivierbarkeit und eine Beeinträchtigung von Schutzgütern, die eine gewisse Intensität aufweisen muss, voraus. Rein subjektive Befindlichkeiten oder Belästigungen stellen daher keine Gefahr dar. L spaziert im Sommer gerne durch den Stadtwald.
Welche Verkehrsvorschriften gelten für Gefahrgut?
Die Ladungssicherung sowie die Einhaltung anderer Verkehrsvorschriften sind dabei in jedem Fall von großer Bedeutung. Dies gilt in besonderem Maße für Gefahrgut. Es handelt sich bei Gefahrgut per Definition um Stoffe, deren Eigenschaften oder Aggregatzustände für Mensch und Natur zur Gefahr werden können.
Was ist die Gefahr der öffentlichen Sicherheit?
Die Gefahr stellt das Bindeglied zwischen den Schutzgütern der öffentlichen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung einerseits sowie der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit (s. dazu unten Rn. 289 ff.) andererseits dar. Vgl. Wehr Examens-Repetitorium Polizeirecht Rn.