Was ist eine geschützte Marke?
Bei einer Marke handelt es sich um eine geschützte Bezeichnung. Sie können eine Marke zur Kennzeichnung für Produkte und Dienstleistungen eintragen lassen. Das Markenrecht wiederum regelt den Schutz der Marken. Aber es werden nicht nur Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen geschützt.
Wie werden Markenrechte geschützt?
Aber es werden nicht nur Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen geschützt. Markenrechtlichen Schutz können auch der Name eines Unternehmens – sog. Unternehmenskennzeichen – sowie Werktitel erlangen. Werktitel sind Begriffe, die für urheberrechtlich geschützte Werke genutzt werden wie bspw.
Was regelt das Markenrecht?
Das Markenrecht wiederum regelt den Schutz der Marken. Aber es werden nicht nur Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen geschützt. Markenrechtlichen Schutz können auch der Name eines Unternehmens – sog. Unternehmenskennzeichen – sowie Werktitel erlangen.
Wie entsteht ein Markenrechtsschutz?
Es entsteht ein Ausschlussrecht des Markenrechtsinhabers. Er kann Schutzrechtsverletzungen untersagen oder die Mitnutzung der Marke durch Lizenzvertrag gestatten. Der Markenrechtsschutz umfasst ein Abwehrrecht gegen die Verwendung identischer Marken für identische oder verwechslungsfähige Waren oder Dienstleistungen.
Wie kann ich ein markenrechtlich geschütztes Logo missbrauchen?
Wenn Sie an Ihrem Logo ein Markenzeichen haben, ermöglicht Ihnen dies auch, rechtliche Schritte gegen jeden einzuleiten, der Ihr Design ohne Ihre Genehmigung verwendet. Es kann schon mal vorkommen, dass Strafanzeigen gegen die verletzende Partei dafür erstattet wird, ein markenrechtlich geschütztes Logo zu missbrauchen.
Welche Möglichkeiten gibt es für den internationalen Markenschutz?
Für den internationalen Markenschutz gibt es verschiedene Möglichkeiten. Zum einen ist die Markenanmeldung für Europa beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) möglich. Die Anmeldung einer sogenannten Unionsmarke – vormals auch als Gemeinschaftsmarke bezeichnet – ist über das DPMA möglich.
Wie können Logos geschützt werden?
Logos können auf verschiedene Weise geschützt sein (vereinfacht): Es kann ein fremdes URHEBERRECHT bestehen (das ist selten der Fall, wenn Sie das Logo selbst entworfen oder die Nutzungsrechte vom Grafiker erworben haben). Es können Markenrechte von anderen BILDMARKEN im Wege stehen, weil das Logo einer älteren Bildmarke ähnelt.