Was ist eine informatorische Anhörung?
Die informatorische Anhörung der nach § 141 ZPO persönlich geladenen Parteien dient grundsätzlich nur der Aufklärung deren Sachvortrags; sieht das Gericht diesen bereits nach dem schriftlichen oder bisherigen mündlichen Vorbringen der Parteien als hinreichend geklärt an, kann es auf eine Ladung und Anhörung der …
Was ist ein früher erster Termin?
Früher erster Termin ist ein Begriff der deutschen Zivilprozessordnung, vgl. § 275 ZPO. Er bedeutet, dass nach Eingang der Klage sogleich ein Verhandlungstermin bestimmt wird. Der frühe erste Termin soll dabei bereits so nachhaltig vorbereiten, dass der Prozess dann im Haupttermin möglichst abgeschlossen werden kann.
Wann ist Parteivernehmung zulässig?
Eine Parteivernehmung von Amts wegen kommt nur in Betracht, wenn zuvor alle angebotenen Beweismittel ausgeschöpft worden sind und keinen vollständigen Beweis erbracht haben. Weiterhin muss die beweisbelastete Partei alle ihr zumutbaren Zeugenbeweise angetreten haben.
Ist Geschäftsführer Partei oder Zeuge?
Der Geschäftsführer einer GmbH ist nicht selbst Partei. Da die GmbH selbst als Partei jedoch nur durch ihre Organe, d.h. den Geschäftsführer, handeln kann, tritt dieser an die Stelle der Partei und wird als Partei vernommen. Damit scheidet der Geschäftsführer bei einer GmbH als Zeuge aus.
Wie geht es mit dem zivilen Ungehorsam?
Demjenigen, der zivilen Ungehorsam übt, geht es damit um die Durchsetzung von Bürger- und Menschenrechten innerhalb der bestehenden Ordnung, nicht um Widerstand, der auf die Ablösung einer bestehenden Herrschaftsstuktur gerichtet ist.” Was bedeutet das im Zusammenhang mit Demonstrationen?
Was ist der Ablauf eines Zivilprozesses?
D. Ablauf eines Zivilprozesses Mit Eingang der Klageschrift bei Gericht (§ 253 Abs. 5 ZPO) wird der Prozess „losgetreten“. Das Verfahren nimmt nun seinen Gang. Die Abfolge eines Zivilprozesses unterliegt einer gewissen Grundstruktur.
Welche Funktionen übernehmen Rechtsanwälte im Prozess?
Im Anwaltsprozess übernehmen die von Kläger und Beklagten bevollmächtigten Rechtsanwälte wichtige Funktionen. Die Geschäftsstelle bei Gericht kümmert sich um die erforderlichen Zustellungen und Ladungen. Ist eine Beweiserhebung erforderlich, werden auch Zeugen und Sachverständige in den Prozess involviert.