Was ist eine kündigungsausschluss?
Ein Kündigungsausschluss im Mietvertrag sorgt dafür, dass das Mietverhältnis für eine vereinbarte Zeit nicht gekündigt werden kann. Mieter sollten also genau überlegen, ob sie sich darauf einlassen wollen, und sich über ihre Rechte informieren.
Warum kündigungsausschluss?
Der Kündigungsausschluss oder auch Kündigungsverzicht ist eine legale Spezialklausel im Mietvertrag, die das Kündigungsrecht des Mieters gravierend einschränkt. Der Kündigungsausschluss hilft Vermietern und Maklern, die Kosten durch Neuvermietung für den Vermieter zu reduzieren.
Was ist eine Kündigung?
Was ist eine Kündigung? Mit einer Kündigung wird durch einen von zwei Vertragspartnern, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis beendet. Es kommt, im Gegensatz zu einem Aufhebungsvertrag, nicht darauf an, ob der Betroffene mit der Kündigung einverstanden ist. Die Kündigung ist eine einseitige Entscheidung.
Was ist die Voraussetzung für die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses?
Erste Voraussetzung für die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist das Vorliegen einer entsprechenden Erklärung des Arbeitgebers. Bereits diese Erklärung muss gewissen Anforderungen genügen, ohne deren Einhaltung die Kündigung unwirksam sein kann. Als rechtsgestaltende Erklärung muss die Kündigungserklärung hinreichend bestimmt sein.
Kann eine Kündigung grundsätzlich begründet werden?
Eine Kündigung muss im Kündigungsschreiben grundsätzlich nicht begründet werden, von der Mitteilung des Kündigungsgrundes hängt die Wirksamkeit der Kündigung in der Regel nicht ab.
Was gilt für die Kündigung mit einer vorsorglichen Kündigung?
Eine Ausnahme gilt aber für solche Bedingungen, deren Eintritt ausschließlich vom Willen des Arbeitnehmers abhängt (so genannte Potestativbedingung). In diesen Fällen ist die Verknüpfung der Kündigung mit einer Bedingung unschädlich. Nicht verwechselt werden darf die bedingte Kündigung mit einer vorsorglichen Kündigung.