Was ist eine Marke im Sinne des DPMA?
Marken kennzeichnen grundsätzlich Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens und zählen wie auch Patente zu dessen geistigem Eigentum. Es lassen sich vor allem Zeichen schützen, die geeignet sind, die Waren und/oder Dienstleistungen Ihres Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Ist ein Name patentiert?
Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren. Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.
Was sind die Begriffe Patent und Marke?
Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet. Die Begriffe Patent und Marke sollten nicht vermischt werden, da die Verfahren bis zur Erteilung (Patent) bzw. Eintragung (Marke) ganz unterschiedlich sind.
Wie kann man ein patentieren?
Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.
Wie erfolgt die Eintragung in das Register des Deutschen Patentamtes?
Nach der Anmeldung einer Marke erfolgt die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Der Inhaber einer Marke hat das alleinige Recht, seine Marke für Dienstleistungen oder geschützte Waren zu verwenden. Er kann seine Marken verkaufen oder veräußern und ein Nutzungsrecht einräumen.
Was ist die Eintragung einer Marke?
Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft und veräußert werden. Der Inhaber einer Marke kann überdies ein Nutzungsrecht an seiner Marke einräumen (Markenlizenz).