Was ist eine Markenrecherche?
Bei der Markenrecherche wird in den einschlägigen Registern überprüft, ob eine Marke mit einer anderen, bereits angemeldeten, kollidiert. Und die Markenämter überprüfen nicht, ob mit der eigenen Marke identische oder ähnliche Marken Dritter angemeldet oder eingetragen werden.
Welche Hersteller sind mit dem Begriff Marke verbunden?
Bekannte Hersteller mit besonderen Produkten werden mit dem Begriff Marke verbunden: Apple ist eine Marke, Milka ist eine Marke und BMW ist eine Marke. Das ist zwar alles richtig, für eine kaufmännische Weiterbildung (z.B. den IHK Handelsfachwirt) aber nicht genug.
Was ist eine geschützte Marke?
Bei einer Marke handelt es sich um eine geschützte Bezeichnung. Sie können eine Marke zur Kennzeichnung für Produkte und Dienstleistungen eintragen lassen. Das Markenrecht wiederum regelt den Schutz der Marken. Aber es werden nicht nur Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen geschützt.
Was ist unter dem Begriff der Marken zu verstehen?
Was unter dem Begriff der Marken zu verstehen ist, wird in § 3 Absatz 1 MarkenG geklärt. Als Marke können demnach alle Zeichen geschützt werden, die dazu geeignet sind, Dienstleistungen oder Waren eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Als Markenrecherche wird die gezielte Suche nach angemeldeten oder bereits eingetragenen Marken in Markenregistern bezeichnet. Jede Markenrecherche hat den Zweck, Marken zu finden, deren Schutzrechte durch die Anmeldung einer neuen, noch ungeschützten Marke verletzt werden könnten.
Wie kann die Marke in Deutschland gefunden werden?
Wenn die Marke in Deutschland aktiv ist, können internationale (IR) und EU-Marken (EM) auch über die Suche im DPMAregister gefunden werden. Wie bereits erwähnt spielen die Markenklassen (oder Nizza-Klassen) bei der Bewertung der Verwechslungsgefahr eine entscheidende Rolle.
Kann eine Verwechslung von Marken verboten werden?
Wenn eine Verwechslungsgefahr von Marken vorliegt (und durch das Markenamt bestätigt wird), kann die Verwendung der jüngeren Marke verboten werden. Durch eine Markenrecherche erkennen Sie schnell, ob bereits eine ältere Wort- oder Wortbildmarke im Markenregister eingetragen ist.
Wie lange ist die Marke hinterlegt?
Die Marke ist nun in jedem der benannten Länder als Schutzgesuch hinterlegt. Die betroffenen Vertragsparteien haben innerhalb eines Jahres (im Einzelfall auch innerhalb von 18 Monaten) die Möglichkeit, nach ihren nationalen Gesetzen den Schutz zu verweigern.