Was ist eine Patentrecherche in der Vorbereitung ihrer Erfindung?
Vor der Fertigstellung Ihrer Erfindung: Eine Patentrecherche in der Vorbereitungs- und Planungsphase Ihrer Erfindung kann sicherstellen, dass es Ihre Erfindung nicht schon gibt. Diese Rechercheform ist auch als „Neuheits-“ oder „Stand-der-Technik“-Recherche bekannt.
Wie kann ich ein Patent anmelden?
Um erfolgreich ein Patent anzumelden, muss die Erfindung neu sein und den sogenannten Stand der Technik überwinden. Mit der Patentrecherche können Sie ausschließen, dass es bereits ein Patent auf Ihre Erfindung gibt – denn dann wäre es nicht mehr neu und damit auch nicht schutzfähig. Eine gründliche Recherche hat daher folgende Vorteile:
Warum sollten sie eine Patentrecherche durchführen?
Sie sollten eine Patentrecherche sowohl vor Entwicklung der Erfindung als auch vor deren Anmeldung durchführen. Führen Sie eine Patentrecherche nur unzureichend durch, kann das Patentamt die Anmeldung ablehnen. Die Erfindung ist dann weder geschützt, noch können Sie mit ihr wirtschaftliche Gewinne erzielen.
Was kann ein Patentanwalt für sie erledigen?
Ein Patentanwalt kann dies für Sie erledigen. Gerade z.B. bei biologischen Erfindungen und auch bei Kombinationen aus Software und Technik ist die Anmeldung ein heikles Feld, welches für Anmelder allein nur schwer zu überblicken ist.
Was ist ein patentierter Gegenstand?
Durch ein Patent ist allein der Patentinhaber berechtigt, die patentierte Erfindung zu benutzen. Eine Patentverletzung liegt vor, wenn jemand ohne die Zustimmung des Inhabers den patentierten Gegenstand herstellt, anbietet, in den Verkehr bringt, gebraucht, besitzt oder in den Geltungsbereich des Patents einführt.
Ist die Suche nach einem Patent möglich?
Wenn Sie nach Patenten eines bestimmten Unternehmens, Privatperson oder auch dem Erfinder suchen, ist dies auch ohne Umwege möglich. Die Ergebnisse der jeweiligen Suche werden dann in Tabellenform ausgegeben und Unterlagen können gesichtet werden.
Wie lassen sich Patente ermitteln?
Die Fachgebiete der Patente lassen sich unter wipo.int/tacsy (IPC) oder über das Espacenet selber (Klassifikationssuche) ermitteln (ECLA). Natürlich ersetzt eine einfache Suche selten den Besuch beim Anwalt, jedoch kann mit einer sehr guten Vorbereitung und einer gewissenhaften Aufarbeitung ein vergleichbares Ergebnis erzielt werden.
Ist eine Patentrecherche unabdingbar?
Eine Patentrecherche ist unabdingbar vor dem Beginn seiner Arbeiten an einer Erfindung. Oftmals liegen ähnliche oder sogar schon bestehende Patente vor, die entweder ein Umdenken erfordern oder direkt Ihr gesamtes Vorhaben ausbremsen.