Was ist eine Rechtsprechung einfach erklärt?
Bei der „Rechtsprechung“ geht es darum, dass „Recht“ gesprochen wird. In einem demokratischen Staat gelten die Gesetze für alle Menschen gleich. Die Gesetze regeln, wie bei Streitfällen entschieden wird. Wenn jemand vor Gericht gestellt wird, weil er eine Straftat begangen haben soll, urteilen Richterinnen und Richter.
Was ist die Aufgabe der Rechtsprechung?
Aufgabe der Rechtsprechung ist die Wahrung und Durchsetzung des Rechts. Dafür hat der Staat Gerichte eingerichtet. Sie entscheiden bei Rechtskonflikten zwischen Staat und Bürger und zwischen einzelnen Bürgern in einem Verfahren nach festgelegten Regeln, was rechtens ist.
Wie wird die Rechtsprechung bezeichnet?
Unter Rechtsprechung (selten Rechtssprechung; englisch jurisdiction) versteht man im Rahmen der Rechtspflege die von der Judikative ausgehende Judikatur.
Was ist die ständige Rechtsprechung?
Bei der ständigen Rechtsprechung (abgekürzt als „St. Rspr.“) handelt es sich um einen Begriff, der seitens des BGH geprägt worden ist. Er definiert die Tatsache, dass zu einer bestimmten Rechtsfrage die höchste richterliche Instanz eine Rechtsauffassung dauerhaft vertritt.
Was versteht man unter dem Begriff richterrecht?
Von Richterrecht spricht man, wenn die Gerichte in übereinstimmender und ständiger Rechtsprechung im Wege der Rechtsfortbildung abstrakte Rechtssätze entwickeln und diese bei ihrer Entscheidungsfindung regelmäßig (mit)berücksichtigen.
Ist der Bundestag die Judikative?
Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland. Demgegenüber stehen die Bundesregierung als Exekutive und die Bundes- und Landesgerichte als Judikative.
Warum ist richterrecht keine Rechtsquelle?
Erklärung zum Begriff Richterrecht Auch ist das Richterrecht nicht als eine verbindliche Rechtsquelle anzusehen. Demzufolge ergibt sich keine Bindung von untergeordneten Gerichten. Diese Weiterbildung des Rechts durch die Rechtsprechung wird als „Rechtsfortbildung“ bezeichnet.