Was ist eine regeln?
Eine Regel ist eine aus bestimmten Regelmäßigkeiten abgeleitete, aus Erfahrungen und Erkenntnissen gewonnene, in Übereinkunft festgelegte, für einen bestimmten Bereich als verbindlich geltende Richtlinie. …
Wo stehen Legaldefinitionen?
Gesetzestechnisch ist eine Legaldefinition meist daran erkennbar, dass der definierte Begriff in Klammern der gesetzlichen Definition folgt oder vorangestellt ist. Ein Beispiel aus dem deutschen Zivilrecht: „Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch), unterliegt der Verjährung. “
Was zeichnet ein Naturgesetz aus?
Als Naturgesetz wird in der Wissenschaftstheorie eine Regelmäßigkeit von Vorgängen in der Natur bezeichnet. Von anderen Gesetzen unterscheiden sich Naturgesetze darin, dass sie nicht von Menschen nach deren Belieben in Kraft oder außer Kraft gesetzt werden können.
Wo im BGB findet sich die Legaldefinition des Anspruchs?
Ein Anspruch ist gem. der Legaldefinition in § 194 Absatz 1 BGB ein Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen.
Was ist der „Güterstand“?
Als „Güterstand“ werden die Vermögensverhältnisse von Ehegatten untereinander bezeichnet. Er regelt, wem das Vermögen gehört, welches in die Ehe eingebracht worden ist, welcher Ehegatte dieses verwaltet und wer für eventuelle Schulden haftet.
Ist eine Unmöglichkeit nicht durchsetzbar?
Sollte eine Unmöglichkeit nicht eingetreten sein, so könnte der Anspruch auf Leistung nicht durchsetzbar sein, wenn der Schuldner mindestens eine der folgenden Einreden geltend machen kann: § 320 BGB: Einrede des nicht erfüllten Vertrags; § 275 II BGB: Einrede der faktischen Unmöglichkeit (= wirtschaftliche Unmöglichkeit);
Was ist die echte Unmöglichkeit einer Leistung?
Geregelt wird die sog. echte Unmöglichkeit einer Leistung in § 275 Absatz 1 BGB. Danach wird zwischen objektiver und subjektiver Unmöglichkeit unterschieden: Objektive Unmöglichkeit. Die Leistung kann von niemanden mehr erbracht werden kann, wenn zum Beispiel die geschuldete Sache ist zerstört ist.
Was ist die Gütergemeinschaft?
Bei der Gütergemeinschaft wird das gesamte Vermögen beider Ehepartner zum gemeinschaftlichen Eigentum, über das beide nur zusammen entscheiden dürfen. Auch für eventuelle Schulden haften beide Ehepartner gemeinsam.