Was ist eine Richtlinie in Deutschland?
Als Richtlinie wird in den deutschsprachigen Staaten eine Handlungs- oder Ausführungsvorschrift einer Institution oder Instanz bezeichnet, die jedoch kein förmliches Gesetz ist (zu den Besonderheiten der Richtlinien der Europäischen Union siehe EU-Richtlinie).
Was ist die Legislative in der EU?
Das Europäische Parlament (EP) ist der legislative Arm der Europäischen Union und eine seiner sieben Institutionen. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden alle fünf Jahre in den EU Mitgliedstaaten gewählt und vertreten die Interessen der rund 446 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU.
Was sind nationale Gesetze und Verordnungen?
Nationale Gesetze und Verordnungen, in denen Themen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes geregelt werden, setzen häufig die entsprechenden Europäischen Richtlinien in nationales Recht um. Regeln und Richtlinien konkretisieren und erläutern einzelne Aspekte der Gesetze und Verordnungen…
Welche Gesetze und Verordnungen setzen sie in nationales Recht um?
Nationale Gesetze und Verordnungen, in denen Themen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes geregelt werden, setzen häufig die entsprechenden Europäischen Richtlinien in nationales Recht um.
Was sind die wichtigsten deutschen Gesetze?
Anders als Spielregeln, Bräuche und Sitten wird die Einhaltung der Gesetze durch den Staat (die Gerichte) überwacht. Die wichtigsten deutschen Gesetze sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) das Strafgesetzbuch (StGB) und vor allem das Grundgesetz.
Welche Regeln und Richtlinien konkretisieren die Gesetze und Verordnungen?
Regeln und Richtlinien konkretisieren und erläutern einzelne Aspekte der Gesetze und Verordnungen (Beispiel: die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) setzen die Forderungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) im Detail um).