Was ist eine Schiedsklausel?
Schiedsklausel = eine im Hauptvertrag, oder in AGB resp. in körperschaftlichen Statuten enthaltene Vereinbarung, mit welcher die Parteien ausdrücklich vereinbaren, dass ein Schiedsgericht eine mögliche künftige Streitigkeit im Zusammenhang mit dem Hauptvertrag resp. im Anwendungsbereich der Statuten beurteilen soll vgl. ZPO 358, IPRG 5
Welche Streitigkeiten werden nach der Schiedsgerichtsordnung entschieden?
„Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer (ICC) von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.“
Wie soll das Schiedsgericht bestehen?
Das Schiedsgericht soll aus … („einem“, „drei“, „einem oder drei“) Mitglieder (n) bestehen; Der Sitz des Schiedsverfahrens ist … (Ort in der Schweiz, es sei denn, die Parteien einigen sich auf einen Sitz in einem anderen Land);
Was ist eine Vertragsklausel in der Schweiz?
Informationen zum Vertragsrecht und Verträgen in der Schweiz. Eine weitere wichtige Vertragsklausel stellt die sogenannte Schiedsklausel dar. Sie ermöglicht es den Parteien zu vereinbaren, allfällige künftige Rechtsstreitigkeiten von einem Schiedsgericht – losgelöst und weitgehend unabhängig von staatlichen Gerichten – beurteilen zu lassen:
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Ist die Anrufung eines Schiedsgerichts unüberwindbar?
Die Anrufung des Schiedsgerichtes führt in den meisten Fällen nicht zu einem unüberwindbaren Konflikt zwischen den Parteien. Im Gegensatz zu staatlichen Verfahren wird die Anrufung eines Schiedsgerichtes in den meisten Fällen nicht als unheilbarer Vertrauensbruch gewertet und ermöglicht somit die Fortführung der Geschäftsbeziehungen.
Welche Nachteile gibt es bei der schiedsgerichtbarkeit?
Jedoch gibt es bei der Schiedsgerichtbarkeit auch einige Nachteile: So sind die Schiedsgerichtsverfahren im Vergleich zu einem staatlichen Gerichtsverfahren wesentlich teurer. Zugleich können Schiedsgerichte keine Zwangsmaßnahmen gegen Zeugen erlassen und vorläufige Maßnahmen wie zum Beispiel einstweilige Verfügungen sind nur eingeschränkt möglich.