Was ist eine Willenserklärung?
Aufbau der Prüfung – Willenserklärung. Eine Willenserklärung ist die Äußerung eines Willens, der auf Setzung einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist. Eine Willenserklärung setzt somit einen äußeren und einen inneren Erklärungstatbestand voraus.
Wie setzt sich die Exekutive aus?
Auf Landesebene setzt sich die Exekutive aus der jeweiligen Landesregierung und der Landesverwaltung zusammen. Nach Artikel 83 GG führen die Länder nicht nur ihre eigenen Landesgesetzte, sondern auch Bundesgesetze als eigene Angelegenheiten aus, soweit das Grundgesetz, etwa in den Artikeln 84 ff.
Wie sind Exekutive anvertraut?
Der Exekutive sind vor allem die Ausführung und Umsetzung der Gesetze anvertraut. Zur Vermeidung einer zu großen Machtkonzentration bei einem einzelnen Staatsorgan wird nach dem staatstheoretischen Prinzip der Gewaltenteilung die Macht innerhalb eines Staates auf drei unabhängige und sich gegenseitig kontrollierende Gewalten aufgeteilt:
Was ist die Grundlage des Handelns der Exekutive Chancen?
Grundlage des Handelns der Exekutive chancen schrieb am 05.11.2016, 12:24 Uhr: Hallo, es gilt wohl der Grundsatz: Privatpersonen dürfen Alles machen, was nicht verboten ist, die Exekutive (Verwaltung, Polizei, etc.) darf nur machen, was erlaubt ist.
Eine Willenserklärung ist eine Erklärung, mit der die abgebende Person etwas bezweckt, z. B. etwas zu einem bestimmten Preis an eine andere Person verkaufen oder vermieten will oder etwas unentgeltlich verleihen oder verschenken will. In jedem Fall lösen Rechtsgeschäfte eine Rechtsfolge aus.
Was sind Willenserklärungen nach BGB?
Willenserklärung Definition – Was sind Willenserklärungen nach BGB? Eine Willenserklärung ist eine private Willensäußerung, die auf einen rechtlichen Erfolg gerichtet ist. Eine Willenserklärung lässt sich dabei in zwei „Tatbestände“ einteilen, in den äußeren- und in den inneren- Tatbestand.
Wie kann eine Willenserklärung angefochten werden?
Eine Willenserklärung kann dann angefochten werden nach § 142 I, 143, 119 ff. BGB, wenn der Erklärende bei der Abgabe seiner Willenserklärung einem Irrtum unterlegen ist. Dazu nennt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) folgende Anfechtungsgründe:
Was ist die Auslegung von Willenserklärungen nach § 133 BGB?
Auslegung von Willenserklärungen nach §§ 133, 157 BGB. § 133 BGB ist ein Ausdruck der Willenstheorie, wonach allein der Wille des Erklärenden maßgeblich ist. § 157 BGB ist hingegen ein Ausdruck der Erklärungstheorie, weswegen der „objektive Empfängerhorizont“ maßgeblich ist.
Der Zweck einer -»Willenserklärung ist es, eine rechtliche Wirkung herbeizuführen. Es gibt aber Fälle, in denen das Gesetz Willenserklärung en mißbilligt. Die schärfste Mißbilligung besteht darin, daß es ihnen jede Wirkung nimmt, sie für nichtig oder unwirksam erklärt.
Wie kann die Nichtigerklärung einer Ehe bewirkt werden?
Die Nichtigerklärung einer Ehe ist in diesem Sinn grundsätzlich von einer Auflösung ex nunc (vom Auflösungszeitpunkt an) zu unterscheiden, wie sie etwa durch die Ehescheidung oder die Eheaufhebung bewirkt werden kann.
Ist eine Heilung der Nichtigkeit möglich?
Es gibt einige Ausnahmefälle, in denen eine Heilung der Nichtigkeit möglich ist. Eine ausdrückliche Heilungsnorm findet sich zum Beispiel in § 311b Absatz 1 Satz 2 BGB.
Wie kann die Nichtigkeit von Gesetzen festgestellt werden?
Die Nichtigkeit von Gesetzen kann bspw. nur vom Bundesverfassungsgericht bzw. von den Verfassungsgerichten der Länder festgestellt werden. Die Nichtigkeit einer Verordnung oder Satzung kann grundsätzlich von jedem Gericht festgestellt werden.