Was ist extra Geld?
Mit der Maßnahme „Extra-Geld“ erhalten die kommunalen Schulträger Budgets als fachbezogene Pauschalen mit dem Ziel, die Schulen vor Ort konkret darin zu unterstützen, pandemiebedingte Defizite auszugleichen.
Sollen die Schulen digitalisiert werden?
DÜSSELDORF. Die digitale Transformation soll in den Schulen in NRW an Fahrt gewinnen. Das Schulministerium stellt ein neues Strategiekonzept bis zum Jahr 2025 vor. Bei der Digitalisierung an den Schulen will NRW Tempo machen und bis 2025 bei Unterrichtsgestaltung, Lehrerfortbildung und Ausstattung vorankommen.
Welche Schulträger gibt es?
Städte und Gemeinden sind meist Schulträger der Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien. Landkreise und kreisfreie Städte sind meist Schulträger der berufsbildenden Schulen und Förderschulen.
Wie ist der Gesetzgeber verpflichtet die Regelbedarfe zu ermitteln?
Der Gesetzgeber ist bei Vorliegen einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamtes verpflichtet, die Höhe der Regelbedarfe neu zu ermitteln. Die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Methodik der Regelbedarfsermittlung werden im Folgenden beantwortet.
Wie wird der Regelbedarf gezahlt?
Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag gezahlt, über dessen Verwendung die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich entscheiden können. Neben regelmäßig anfallenden Bedarfen u.a. für Lebensmittel sind auch unregelmäßig anfallende Bedarfe für Bekleidung aus dem Regelbedarf zu decken.
Welche Regelbedarfsstufen gelten für Erwachsene?
Der Regelbedarf ist in sechs Regelbedarfsstufen (RBS) unterteilt, aus denen sich die im Einzelfall anzuerkennenden monatlichen Regelsätze ergeben. Die für Erwachsene gelten-den Regelbedarfsstufen (RBS 1 bis 3) unterscheiden danach, ob und mit wem die Leistungsbeziehenden in einem Haushalt leben.
Welche Bedarfe sind mit der Regelleistung abgedeckt?
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts können neben den üblichen Bedarfen, die mit der Regelleistung abgedeckt sind, im Rahmen der Grundsicherung nunmehr auch Sonderbedarfe abzudecken sein, wenn sie als besondere Bedarfe in atypischen Lebenslagen anfallen.