Was ist im SGB 5 geregelt?
Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung – (kurz: „SGB V“) enthält Regelungen über die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Dabei regelt das SGB V im einzelnen, wer in der GKV versichert ist und wie die finanziellen Mittel für die GKV aufgebracht werden.
Was versteht man unter SGB V?
Die Behandlungspflege nach Sozialgesetzbuch Fünf (SGB V) umfasst ausschließlich medizinische Leistungen, die von examinierten Pflegekräften bei einem pflegebedürftigen Patienten zu Hause oder in einer stationären Einrichtung (Pflegeheim, Kurzzeitpflege- oder Nachtpflege-Einrichtung) durchgeführt werden und zwar auf der …
Was besagt das für sämtliche Leistungen geltende Wirtschaftlichkeitsgebot?
Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 Sozialgesetzbuch V (SGB) besagt das Wirtschaftlichkeitsgebot, „dass die Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein müssen; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten.
Wie viele Gesetze und Verordnungen umfasst das deutsche Bundesrecht?
Am 31. Dezember 2009 umfasste das deutsche Bundesrecht 1.924 Gesetze und 3.440 Verordnungen mit insgesamt 76.382 Artikeln und Paragraphen (Angaben nach Fundstellennachweis A, ohne Änderungsvorschriften und Normen zu völkerrechtlichen Vereinbarungen). Hinzu kommen die Gesetze und Rechtsverordnungen der 16 Länder.
Was ist die Rechtsgrundlage für die Veröffentlichung eines Gesetzes?
Auch heute noch ist die Veröffentlichung eines Gesetzes in offiziellen Publikationen (Bundesgesetzblatt, Bundesblatt etc.) die Rechtsgrundlage für die deklaratorische Rechtswirksamkeit eines Gesetzes, während die konstitutive Rechtswirksamkeit mit seinem Inkrafttreten beginnt.
Was ist das deutsche Arzneimittelgesetz?
Arzneimittelgesetz (Deutschland) Das deutsche Arzneimittelgesetz (AMG) ist ein Gesetz des besonderen Verwaltungsrechts und regelt den Verkehr mit Arzneimitteln im Interesse einer ordnungsgemäßen und sicheren Arzneimittelversorgung von Mensch und Tier.
Was dient der Gesetzgebung für die Luftsicherheit?
Dezember 2002, dient nach dem Willen des Gesetzgebers aber vor allem dazu, die Befugnisse und Zuständigkeiten für die Luftsicherheit übersichtlicher und klarer zu regeln als bisher. Gewünscht war außerdem die ausdrückliche Regelung hinsichtlich der Amtshilfe durch die Streitkräfte.