Was ist Markenrechtsverletzung?
Eine Markenrechtsverletzung ist die Benutzung von Zeichen die einer Marke gleichen oder ähneln und für die gleichen oder ähnlichen Produkte, für die die Marke Schutz genießt. Dabei muss man auch die Unterscheidungskraft der Marke berücksichtigen und beachten, ob das Zeichen überhaupt „markenmäßig benutzt“ wurde.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein damit eine Leistung durch das Markenrecht geschützt ist?
Welche Voraussetzungen formell genau erfüllt sein müssen, ist in § 36 MarkenG zur Prüfung der Anmeldungserfordernisse definiert: Alle erforderlichen Unterlagen liegen vor und diese entsprechen den Vorgaben. Gebühren sind in ausreichender Höhe bezahlt. Anmelder ist dazu berechtigt, Inhaber einer Marke zu sein.
Wie häufig sind die Anfangsbuchstaben von Vornamen in Deutschland?
Die häufigsten Anfangsbuchstaben von Vornamen in Deutschland sind A und S, die wenigsten Namen fangen dagegen mit dem Buchstaben Q an. Der in Deutschland derzeit am häufigsten vergebene Jungennamen mit V ist Vincent, der am häufigsten vergebene Mädchenname mit V ist Victoria.
Warum werden Vornamen in der Bekleidungsindustrie verwendet?
Gerade in der Bekleidungsindustrie werden Vornamen gerne aufgrund ihrer leichten und werbewirksamen Einprägsamkeit beim Verbraucher als Modellbezeichnungen verwendet. Eine unbedachte Nutzung für diese Zwecke ist jedoch nicht ungefährlich, da viele Namen bereits als Wortmarken eingetragen und somit geschützt sind.
Wie lässt sich die Reihenfolge der Vornamen ändern?
November 2018 eine Lösung: Durch eine Änderung des Personenstandsgesetzes lässt sich die Reihenfolge der Vornamen beim Geburtsstandesamt ändern. Standesamt ändert Reihenfolge Um die Reihenfolge der Vornamen ändern zu lassen, muss die Person keinen Grund angeben, sondern lediglich eine Erklärung abgeben.
Was ist eine zivilrechtliche NamensÄnderung?
Zivilrechtliche Namensänderung. Der Wechsel des Nachnamens bei Heirat und Scheidung ist vergleichsweise einfach ( Namensänderung bei Heirat oder Scheidung ). Öffentlich-rechtliche Namensänderung. Für diese Form der Namensänderung ist meist das Bürgeramt oder Standesamt am Wohnsitz der antragstellenden Person zuständig.