Was ist Meinung und was nicht?
Unter einer Meinung oder Auffassung wird in der Erkenntnistheorie eine von Wissen und Glauben unterschiedene Form des Fürwahrhaltens verstanden. Nach einer verbreiteten philosophischen Begriffsverwendung ist das Meinen ein Fürwahrhalten, dem sowohl subjektiv als auch objektiv eine hinreichende Begründung fehlt.
Welche Form können Rechtsgeschäfte haben?
Grundsätzlich können Rechtsgeschäfte formlos bzw. in jeder beliebigen Form abgeschlossen werden. Dieser Grundsatz der Formfreiheit, der eine Folge der sog. Privatautonomie ist, dient der Erleichterung des Rechtsverkehrs.
Was steht im Persönlichkeitsrecht?
Als Persönlichkeitsrecht wird ein Bündel von Rechten bezeichnet, das dem Schutz der Persönlichkeit vor Eingriffen in deren Lebens- und Freiheitsbereich dient. Es kann als so genanntes postmortales Persönlichkeitsrecht auch über den Tod der Person hinaus wirken.
Wann ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt?
Die unwahre Tatsachenbehauptung muss in rechtswidriger Weise in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Anspruchsinhabers eingreifen, dieses also verletzen. Dies ist bei unwahren Tatsachenbehauptungen, die das Persönlichkeitsrecht betreffen, regelmäßig ohne weiteres der Fall.
Wann ist eine Meinung keine Meinung mehr?
„Jeder Deutsche hat das Recht, innerhalb der Schranken der allgemeinen Gesetze seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. An diesem Rechte darf ihn kein Arbeits- oder Anstellungsverhältnis hindern, und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Rechte Gebrauch macht.
Sind grundsätzlich alle Rechtsgeschäfte unter Beachtung einer bestimmten Form abzuschließen?
Nur in den gesetzlich ausdrücklich angeordneten Fällen muss eine besondere Form – wie zum Beispiel die Text- oder Schriftform – eingehalten werden. So zum Beispiel beim Kauf eines Hauses: Hier können Sie den Kauf nicht einfach mündlich vereinbaren, denn der Immobilienvertrag bedarf der notariellen Beurkundung.