Was ist Rechtsüberzeugung?
Rechtsüberzeugung (opinio iuris) Die Übung muss von der Überzeugung rechtlicher Verbindlichkeit getragen sein (opinio iuris, auch opinio juris geschrieben). Der Akt darf also nicht nur politisch gemeint oder Völkersitte (comitas gentium) oder Ausdruck von Arroganz sein.
Was versteht man unter staatenpraxis?
Völkergewohnheitsrecht (international customary law) Gewohnheit = Praxis von Völkerrechtssubjekten = Staatenpraxis. Neben die Staaten- praxis im engeren Sinne wird heute auch zunehmend der Praxis von internationalen Regierungsorganisationen eine Gewohnheitsrecht schöpfende Funktion zugeschrieben.
In welchen Fällen wurde die Geltung von Völkergewohnheitsrecht diskutiert?
In der Regel ist deshalb Völkergewohnheitsrecht gegeben, wenn das Verhalten aller Völkerrechtssubjekte erfasst ist, die sich an der jeweiligen Materie auch beteiligen können bzw. deren Interessen berührt sind – so jedenfalls der IGH in den Nordsee-Festlandsockel-Fällen 1967–1969.
Was ist das Völkerrecht einfach erklärt?
Unter Völkerrecht versteht man, einfach ausgedrückt, die Gesamtheit der auf internationaler Ebene geltenden rechtsverbindlichen Regeln. Das Völkerrecht hat in erster Linie eine ordnende Funktion.
Wann tritt ein völkerrechtlicher Vertrag in Kraft?
Wann ein völkerrechtlicher Vertrag in Kraft tritt, hängt von den Einzelumständen ab. Dabei sind innerstaatliche Voraussetzungen völkerrechtlich irrelevant es sei denn, der Vertrag bestimmt etwas anderes, so dass es auf eine Zustimmung der innerstaatlich zuständigen Organe völkerrechtlich nicht ankommt.
Wie werden Normenkonflikte im Völkerrecht gelöst?
Im Völkerrecht gibt es grundsätzlich keinen derogatorischen Zusammenhang zwischen den einzelnen völkerrechtlichen Normen. Mit Ausnahme des ius cogens stehen alle auf der selben Stufe. Normenkonflikte werden mit den Regeln lex posterior derogat legi priori und lex specialis derogat legi generali aufgelöst.
Ist Völkerrecht verbindlich warum und wie?
In Deutschland sind gemäß Art. 25 S. 1 Grundgesetz die allgemeinen Regeln des Völkerrecht unmittelbar verbindlich und stehen über den Gesetzen (→ Völkerrechtsklausel).