Was ist unter einem Klageverfahren zu verstehen?
Was ist unter einem Klageverfahren zu verstehen? Mit einer Klage bei Gericht kann ein Streitfall endgültig geklärt werden. So kann durch das Gericht festgestellt werden, ob der Kläger einen Anspruch darauf hat, die Unterlassung einer bestimmten geschäftlichen Handlung zu verlangen.
Wann kann der Kläger seine Klage zurücknehmen?
Nach § 269 Abs. 1 ZPO kann der Kläger bis zum Beginn der mündlichen Verhandlung seine Klage ohne weiteres zurücknehmen. Nach Beginn der mündlichen Verhandlung (= Äußerungen der Parteien zur Sache = Stellung der Sachanträge) ist die Klagerücknahme nur noch mit Einwilligung des Beklagten möglich (§ 269 Abs.
Was ist bei der Klagerücknahme zu beachten?
Im Fall von Mona kommt lediglich die Klagerücknahme in Betracht. Bei der (teilweisen) Klagerücknahme ist zu beachten, dass sie der Einwilligung des Beklagten bedarf ( § 269 ZPO ). Nach h.M. sind § 264 Nr. 2 ZPO und § 269 ZPO bei der Klagereduzierung kumulativ anzuwenden.
Was ist die Prozessführungsbefugnis für den Kläger?
Wesentlich für den Kläger ist weiterhin die Prozessführungsbefugnis. Diese sagt aus, im eigenen Namen über das streitige Recht zu prozessieren. Für den Kläger besteht sie dann, wenn er behauptet, das streitige Recht stünde ihm selber zu.
Warum kann der Beklagte die Klage als unzulässig abgewiesen werden?
Zum einen kann der Beklagte zur Begründung vortragen, dass eine Prozessvoraussetzung (Parteifähigkeit, Prozessfähigkeit etc.) fehlt. Damit könnte er die Abweisung der Klage als unzulässig erreichen (Prozessurteil). Zum anderen kann der Beklagte aber auch ein Sachurteil begehren, mit dem die Klage als unbegründet abgewiesen wird.
Was ist die Zulässigkeit der Klage im Zivilprozess?
Video: Die Zulässigkeit der Klage im Zivilprozesses Ein Zivilprozess setzt eine Initiative des Klägers voraus (Dispositionsgrundsatz). Der Prozess wird durch die Erhebung der Klage in Gang gesetzt (§ 253 ZPO).
Wie kommt es zu einer gerichtlichen Klage?
Bei der gerichtlichen Klage kommt es, abhängig von der Forderungshöhe, entweder zu einem Zahlungsbefehl oder zu einer Mahnklage. Beim Zahlungsbefehl werden Sie vom Gericht aufgefordert, die vom Gläubiger genannte Forderung zu zahlen.