Was kann durch Patent geschützt werden?
Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen. Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol.
Was ist kein Patent?
Auf diese können Sie kein Patent erhalten: Wissenschaftliche Theorien und Methoden, sowie mathematische Formeln. Pläne, Regeln und Verfahren für Spiele oder Geschäftsmodelle, und Datenverarbeitungsprogramme. Die reine Wiedergabe von Informationen.
Was ist nicht patentierbar?
Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden als solche sind gemäß § 1 PatG nicht patentfähig.
Welche Erfindungen sind patentierbar?
Patente werden für Erfindungen erteilt, die neue sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (§1 Abs. 1 Patentgesetz). „Nur Erfindungen“ sind patentierbar.
Was ist ein Patent für eine technische Erfindung?
Ein Patent wird für eine technische Erfindung erteilt, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.
Wer darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen?
Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich die Herstellung, die Werbung, das Inverkehrbringen, der Gebrauch oder auch nur der Besitz oder die Anwendung des Patentverfahrens sowie des daraus gewonnenen Gegenstandes gegenüber Dritten untersagen kann.
Wie prüft man die Patentansprüche?
Mit dem Prüfungsantrag prüft ein Prüfer des Patentamtes, der den entsprechenden technischen Hintergrund aufweist, die Patentanmeldung auf das Vorliegen der Patentvoraussetzungen, also insbesondere die zentralen Fragen der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit. Eine ganz besondere Aufmerksamkeit erfahren hierbei die Patentansprüche.