Was kann man gegen Produktpiraterie machen?
- Geeignete Gegenmaßnahmen.
- Geeignete Maßnahmen gegen Produktpiraterie.
- Gewerbliche Schutzrechte. Die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte ist das A und O im Kampf gegen Plagiatoren.
- Grenzbeschlagnahme beim Zoll beantragen.
- Technischer Schutz.
- Unternehmensstrategie.
Was passiert wenn Fake Sachen beim Zoll landen?
Bestätigt der Originalhersteller, dass es sich um eine Fälschung handelt, vernichtet der Zoll das Produkt. Außerdem wird der Originalhersteller den Käufer möglicherweise abmahnen, was mit einer Kostennote von mehr als 1.000 Euro verbunden sein kann.
Kann man die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung benutzen?
3. die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist, sofern die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt.“
Wie genießt man einen deutschen Markenschutz in Deutschland?
So genießt eine deutsche Marke nur Markenschutz in Deutschland; eine andere nationale Marke nur Schutz in eben diesem Staat. Demzufolge kann z.B. ein Inhaber einer französischen Marke die Nutzung dieser Marke in Deutschland nicht unter Hinweis auf seine französische Marke verbieten. Eine Unionsmarke bietet Schutz in allen (derzeit 28) EU-Ländern.
Wann muss ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegen?
Damit ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegt, muss eine markenmäßige Benutzung des konkreten Zeichens vorliegen. Die Marke muss also zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eingesetzt werden, damit der Tatbestand der Markenrechtsverletzung greift.
Ist die Nutzung von Marken als Bestimmungshinweis zulässig?
Nutzung von Marken als Bestimmungshinweis. Weiterhin ist nach § 23 Ziff. 3 MarkenG die Nutzung einer Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware oder Dienstleistung insoweit zulässig, als die Nennung der Marke notwendig ist. Daher darf eine Marke genutzt werden, um auf Zubehör für ein Markenprodukt oder Leistungen rund um das Markenprodukt