Was kann man mit einem Patent schützen?
Ein Patent schützt technische Erfindungen vor unerwünschter Kopie. Ein Patent muss eine Neuheit darstellen, auf einer technischen Erfindung beruhen und gewerblich anwendbar sein. Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein Produkt, das auf einer technischen Erfindung beruht.
Warum schützt man geistiges Eigentum?
Das Urheberrecht schützt geistiges Eigentum, wenn es sich dabei um persönliche geistige Schöpfungen handelt, die die nötige Schöpfungshöhe erreichen. Dies ist laut Gesetzgeber nur dann möglich, wenn sich das Werk durch Individualität und Kreativität auszeichnet.
Welche Arten von Patenten?
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „Patent“ eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent.
Welche grundsätzlichen Möglichkeiten gibt es geistiges Eigentum zu schützen?
Geistiges Eigentum ist durch das Urheberrecht geschützt. Neben dem Urheberrecht können immaterielle Schöpfungen durch das Markenrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Gebrauchsmusterrecht und das Patentrecht geschützt werden.
Wie schützt ein Patent Unternehmen vor Wettbewerb?
Ein Patent schützt Produkte, Designs oder technische Verfahren 20 Jahre lang vor Nachahmung durch Konkurrenten. Es sichert dem Unternehmen, das hohe Entwicklungskosten investiert hat, so lange das exklusive Vermarktungsrecht. „Der Schutz innovativer Unternehmen stärkt die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Unternehmen und den Standort Deutschland.
Was umfasst das Patentrecht in Deutschland?
Das Patentrecht bildet in Deutschland die gesetzliche Grundlage für die Patente. Alle Vorschriften dazu sind im Patentgesetz (PatG) festgehalten. Was umfasst der Patentschutz?
Ist der Inhaber des Patentes berechtigt zu Lizenzen zu vergeben?
Der Inhaber des Patentes ist außerdem auch dazu berechtigt, Lizenzen für sein Erzeugnis an Dritte zu vergeben. Damit erlaubt er für eine entsprechende Gegenleistung – häufig handelt es sich dabei um die Zahlung einer entsprechenden Gebühr – die Verwertung. Die Bedingungen für die Nutzung werden in der Regel in einem Lizenzvertrag festgehalten.
Wie viele Patente gibt es 2017 in Deutschland?
2017 waren beim DPMA 128.921 Patente registriert, davon 19.928 von Unternehmen aus dem Ausland. Zählt man jene hinzu, die das Europäische Patentamt (EPA) erteilt hat, sind in Deutschland insgesamt 657.114 Patente gültig. Mit 25.490 Patentanmeldungen beim EPA waren deutsche Unternehmen 2017 Spitzenreiter.