Was kann man mit Patent schützen?
Was ist ein Patent? Ein Patent schützt technische Erfindungen vor unerwünschter Kopie. Ein Patent muss eine Neuheit darstellen, auf einer technischen Erfindung beruhen und gewerblich anwendbar sein.
Welche Arten von Patente gibt es?
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „Patent“ eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent.
Wie kann man eine Idee schützen lassen?
Eine Idee allein lässt sich nicht schützen – so innovativ sie auch ist. Bei der Realisierung Ihrer Idee müssen Sie trotzdem nicht auf rechtlichen Schutz verzichten. Sie können die Umsetzung Ihrer Idee patentieren oder als Gebrauchsmuster schützen lassen. Außerdem stehen Marken- und Designschutz zur Verfügung.
Was ist das Patent für Geschäftsideen?
Für Geschäftsideen können also, sofern diese Voraussetzungen vorliegen, ein Gebrauchsmuster sowie ein Patent angemeldet werden. Der Unterschied: Das Patent ist ein sogenanntes geprüftes Schutzrecht, das heißt die Neuheit und die Erfindungshöhe werden im Anmeldeverfahren amtlich geprüft.
Wie können Patente angemeldet werden?
Patente können nur auf wirklich „patentfähige“ Erfindungen angemeldet werden. Sie müssen „technischen Charakter“ besitzen, „gewerblich anwendbar“, tatsächlich neu und wirklich erfunden worden sein.
Welche Schutzarten gibt es für Verfahren oder Dienstleistungen?
Es gibt mehrere Schutzarten für Verfahren, Produkte oder auch für Dienstleistungen: Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster. Springe direkt zu Inhalt Hauptmenu Suche Navigationsbereich
Was ist ein Schutzrecht?
Ein Schutzrecht bietet seinem Besitzer die Möglichkeit, seine Produkt- oder Verfahrensidee für einen festgelegten Zeitraum allein zu vermarkten. Schutzrechte werden in der Regel beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.