Was macht der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seit 1998?
Seine Zuständigkeit umfasst die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden.
Wo und was ist der Internationale Gerichtshof?
Der 1946 geschaffene Internationale Gerichtshof ( IGH ) hat seinen Sitz in Den Haag (Niederlande). Er ist das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)*.
Welche Taten bestraft der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag?
Die Aufgabe des ICC ist die Verhütung und Bestrafung der schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes betreffen. Dies sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression (Art. 5 Römer Statut).
Wer kann beim Internationalen Strafgerichtshof klagen?
Wer kann vor dem Internationalen Strafgerichtshof klagen? Weder der Uno-Sicherheitsrat noch ein Staat kann beim IStGH direkt eine Klage einreichen. Dies entspricht dem Mechanismus, den wir auch vom nationalen Strafrecht her kennen: es muss erst einmal ein Strafantrag gestellt werden, bevor ein Verfahren beginnt.
Welche Aufgaben hat der UN Sicherheitsrat?
Im System der Vereinten Nationen trägt der Sicherheitsrat die „Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ (Art. 24 UN-Charta). Seine Bedeutung erhält er auch dadurch, dass er als einziges der sechs Organe Beschlüsse fassen kann, die für alle UN-Mitglieder bindend sind.
Wann ist der IGH zuständig?
Der IGH ist nur für Fälle zuständig, bei denen die Streitparteien im Zeitpunkt der Antragsstellung der Gerichtsbarkeit des IGH unterworfen waren. Die zeitliche Beschränkung ratione materiae betrifft die Frage nach der zeitlichen Beschränkung der Zuständigkeit des IGH im Hinblick auf Wesen und Entstehung des Streites.
Wann wird der Internationale Gerichtshof aktiv?
Der Gerichtshof versteht sich als Instanz, die nur dann aktiv wird, wenn Mitgliedsstaaten des Römischen Statuts gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher selbst keinen Prozess anstreben. Fehlender Wille hängt meist damit zusammen, dass ein Prozess im eigenen Land zu gewalttätigen Unruhen führen könnte.
Wie wird der Internationale Gerichtshof gewählt?
Der 1946 geschaffene IGH (Sitz in Den Haag) ist das »Hauptrechtsprechungsorgan« der Vereinten Nationen (Vereinte Nationen (UN)) (Art. Alle drei Jahre wird je ein Drittel der Mitglieder des IGH auf neun Jahre von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt.
Wer kann in Den Haag Klage einreichen?
Jede Bürgerin oder jeder Bürger kann selbst eine Beschwerde einreichen, anwaltliche Vertretung wird dabei aber empfohlen. Diese ist erforderlich bei Verhandlungen oder nach einer Entscheidung, die die Beschwerde für zulässig erklärt.
Wer wurde durch den Internationalen Strafgerichtshof verurteilt?
Der frühere Kommandant der berüchtigten LRA-Miliz, Dominic Ongwen, ist vom internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die Strafe entspreche der „extremen Schuld von Ongwen und der extremen Schwere der Verbrechen“, erklärte das Gericht.