Was macht ein Patentprüfer?
Die Hauptaufgabe der Patentprüferinnen und -prüfer besteht darin, beim EPA eingehende Patentanmeldungen zu recherchieren und zu prüfen. Patentanmeldungen beschreiben anhand von Text und Zeichnungen eine Erfindung, die eine Einzelperson oder ein Unternehmen (der Anmelder) rechtlich schützen lassen will.
Wie wird man European Patent Attorney?
European Patent Attorney wird derjenige, der die europäische Eignungsprüfung erfolgreich absolvieren konnte, nachdem er die Zulassungsvoraussetzungen zu dieser Prüfung erfüllt hat. Eine Ausbildung im eigentlichen Sinne, die zum europäischen Patentanwalt führt, gibt es nicht.
Wie kann ich ein Patent selbständig anmelden?
Grundsätzlich können Sie ein Patent selbständig anmelden, solange Sie sich dabei an die Vorgaben des DPMA halten. Allerdings kann es in vielen Fällen sinnvoll sein, einen Anwalt für Patentrecht zurate zu ziehen. Mit seinem Fachwissen und der beruflichen Erfahrung kann er Sie auf dem Weg zum eingetragenen Patent unterstützen.
Wie setzt sich die Patentanmeldung zusammen?
Die Patentanmeldung setzt sich dabei aus folgenden Bestandteilen zusammen: Antragsformblatt für die Erteilung eines Patents. Bei dem Erteilungsantrag für ein Patent handelt es sich um ein Antragsformblatt, welches vom DPMA herausgegeben wird. Beschreibung der Erfindung.
Was ist die Zuerkennung des Patents?
Mit der Zuerkennung des Patents erwerben Sie das ausschließliche Recht, diese Erfindung gewerblich herzustellen, zu vermarkten und zu gebrauchen. Sie können von jedem anderen, der das gleiche tut, Unterlassung und Schadensersatz verlangen. Wenn Sie die Vermarktung nicht selbst betreiben wollen, können Sie einen Dritten dazu lizenzieren.
Was ist das wichtigste Datum für ein Patent?
Wichtigstes Datum eines Patents ist sein Zeitrang, also der Tag der Anmeldung. Dann genießen Sie Priorität. Hält das Patentamt nach Prüfung der Voraussetzungen die Erfindung für schutzfähig, wird nach ihrer Offenlegung und dem Ablauf der Einspruchsfristen für Dritte das Patent erteilt und im Patentblatt veröffentlicht.