Was macht man beim Patentamt?
Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt.
Wer ist für Patente zuständig?
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und ist das Kompetenzzentrum des Bundes auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Es erteilt Patente, trägt Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwaltet sie.
Was sind die Voraussetzungen für eine Patentanmeldung?
Patente schützen Ihre Erfindung vor unerlaubter Verwendung und Nachahmung. Das Patent sichert Ihnen das alleinige Recht, zu bestimmen, wer Ihre Geschäftsidee vermarkten darf. Voraussetzungen für die Patentanmeldung: Erfindung muss eine Neuheit und gewerblich anwendbar sein.
Was ist die Wirkung einer Patentanmeldung gegen Dritte?
Die Wirkungen einer Patentanmeldung gegen Dritte sind anders und in aller Regel deutlich schwächer als die eines Patents. Insbesondere kann nur aus einem Patent, nicht dagegen aus einer Patentanmeldung heraus Unterlassung verlangt werden.
Wie schützen sie ihre Erfindung mit der Patentanmeldung?
Patent anmelden: So schützen Sie Ihre Erfindung mit der Patentanmeldung. Bevor Sie ein Patent anmelden, müssen Sie sicherstellen, dass es noch kein Patent für die Erfindung gibt. Für die Patentanmeldung sind verschiedene Unterlagen nötig, die die Erfindung detailliert beschreiben. Die Patentanmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Ist der Gegenstand der Patentanmeldung ausgeschlossen?
Dabei darf der Gegenstand der Patentanmeldung nicht durch §1 PatG von der Patentierung ausgeschlossen sein – wie das etwa bei einem medizinischen Heilverfahren, einer mathematischen Methode, einer Geschäftsidee, oder einer Spielidee, der Fall ist. Die genaue Antwort auf die Frage ob Software patentiert werden kann finden Sie hier