Was muss eine Markenanmeldung enthalten?
Die Form-Vorgaben der Anmeldung müssen gewahrt sein, der nötige Inhalt der Anmeldung gegeben, die Angaben zum Anmelder und zur Markenform enthalten sowie die Wiedergabe der Marke korrekt sein. All dies sind die Dinge, die in den Anmeldungsformularen angeben müssen. Welche das sind, sehen Sie hier: Was muss eine Markenanmeldung enthalten?
Wie erfolgt die Anmeldung einer EU-Marke?
Bei Wahl des Schutzbereichs Europa erfolgt die Anmeldung der Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Ziel ist die Registrierung einer Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke), die für die gesamte Europäische Union gilt.
Wie lange dauert der Widerspruch gegen die Markenanmeldung?
Innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Marke, können Inhaber von älteren Marken Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen. Ist der Widerspruch erfolgreich, wird die Marke gelöscht und die Markenanmeldung ist hinfällig. Die Gebühren für die Markenanmeldung erhalten Sie nicht zurück.
Hat das Markenamt die Markenanmeldung akzeptiert?
Hat das Markenamt die Markenanmeldung akzeptiert, veröffentlicht es die Anmeldung. Im Anschluss kann jeder Dritte binnen Frist von drei Monaten gegen die Marke Widerspruch einlegen, z.B. wegen Verwechslungsgefahr zwischen der neuen Marke und einer bestehende Marke.
Wie hilft der Unternehmer bei der Markenanmeldung?
Er berät den Unternehmer, hilft bei der Markenrecherche und gibt eine Ersteinschätzung über die Erfolgswahrscheinlichkeit der Markenanmeldung ab. Denn mit der Anmeldung einer Marke ist noch nicht garantiert, dass das Markenamt die Anmeldung auch akzeptiert bzw. die Marke am Ende auch im Markenregister einträgt.
Was muss man bei der Wiedergabe der Marke beachten?
Wiedergabe der Marke: Sie müssen bei der Markenanmeldung die Marke genau in der Form an das DPMA übermitteln, wie diese später verwendet werden soll. Dies umfasst auch Formatvorgaben für die schriftliche oder elektronische Übermittlung, die unbedingt eingehalten werden müssen.
Ist eine Marke sinnvoll für das eigene Unternehmen?
Das hilft bei der Entscheidung, ob eine Markenanmeldung für das eigene Unternehmen sinnvoll ist. Was eine Marke ist, beschreibt das deutsche Markengesetz (§3 MarkenG) wie folgt: eine Marke umfasst alle Zeichen, die geeignet sein können, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Was ist eine Markenbekanntheit?
Ausführliche Definition. Die Markenbekanntheit misst die Fähigkeit, sich an ein Markenzeichen (Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bild-Marke) zu erinnern (Brand Recall) oder es nach akustischer und/oder visueller Stützung wieder zu erkennen (Brand Recognition) und diese Kenntnisse einer Produktkategorie zuzuordnen.
Was ist der Markenschutz für ein Unternehmen?
Einer der Hauptgründe ist sicherlich der Markenschutz, der einem die Eintragung einer Marke liefert. Sie möchten den Namen Ihres Unternehmens schützen, dann ist die Anmeldung einer Marke der gängige Weg. Vor allem neu am Markt befindliche Unternehmen können sich damit vor Konkurrenten schützen.
Warum wird eine Marke nicht eingetragen?
Häufig wird eine Marke nicht eingetragen, weil sie gar nicht schutzfähig ist. Ihr fehlt jegliche Unterscheidungskraft, wenn sie zB. nur aus beschreibenden Angaben besteht. Dies prüft das DPMA bei der Anmeldung zwar noch. Aber: Es prüft nicht, ob die einzutragende Marke mit anderen Marken in Konflikt steht.
Wie kann eine internationale Markenanmeldung erfolgen?
Eine internationale Markenanmeldung kann nach Eintragung der Marke in Deutschland erfolgen. Man spricht hierbei von einer Basismarke. Anders als bei der Gemeinschaftsmarke in Europa wählen Sie explizit die Länder aus, für die Sie die Markenanmeldung vornehmen wollen.
Wie prüft das DPMA eine Markenanmeldung?
Das DPMA prüft zunächst, ob die formellen Erfordernisse einer Markenanmeldung vorliegen. Die Form-Vorgaben der Anmeldung müssen gewahrt sein, der nötige Inhalt der Anmeldung gegeben, die Angaben zum Anmelder und zur Markenform enthalten sowie die Wiedergabe der Marke korrekt sein.
Welche Eigenschaften muss eine Marke vorweisen?
Eine Marke muss also, laut DPMA, eine gewisse Schöpfungstiefe und Unterscheidungskraft im Markt vorweisen, um als solche zu gelten. (Erfüllt eine Marke diese Eigenschaften, können Sie eine Eintragung in das deutsche Markenregister vornehmen lassen. Bei der Anmeldung helfen spezialisierte Patent- und Markenanwälte.)
Was sind die rechtlichen Folgen für eine ähnliche Marke?
Stellt sich aber im Nachhinein heraus, dass es eine ähnliche Marke bereits gibt, sind die rechtlichen Folgen für Sie möglicherweise drastisch: Es drohen ein Widerspruchsverfahren oder ein sehr kostenintensives Abmahn- und Klageverfahren. Zu Deutsch: Ihr Markenrecht kann gelöscht werden und zudem wird es teuer.
Welche Marken unterscheiden sich von der Konkurrenz?
Marken unterscheiden Produkte und Dienstleistungen von den Produkten und Dienstleistungen der Konkurrenz und unterstreichen die Einmaligkeit und Exklusivität des eigenen Unternehmens. Die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ist daher lohnenswert und führt in der Regel zu einer Wertsteigerung des Unternehmens.
Was ist eine Marke oder Markenzeichen?
Als Marke oder Markenzeichen wird die Gesamtheit aller charakteristischen und unverwechselbaren Merkmale bezeichnet, mit denen sich verschiedene Unternehmen voneinander unterscheiden. Die Marke repräsentiert auch die Gefühle und Reaktionen der Kunden auf ein bestimmtes Unternehmen.