Was passiert bei einer Patentverletzung?
Die Folgen einer Patentverletzung können von einer einfachen Abmahnung bis hin zu einer schwerwiegenden Gefängnisstrafe reichen. Zunächst greifen weitere Ansprüche des Patentgesetzes, auf die Patentinhaber zurückgreifen werden, um ihre Rechte zu wahren.
Was ist patentrechtsverletzung?
Patentverletzung ist die Benutzung einer durch ein Patent geschützten Erfindung durch einen unbefugten Dritten.
Wie kann ich ein Patent umgehen?
Man kann das erreichen, indem man die Patente der Wettbewerber beobachtet und sich rechtzeitig vor einem Konflikt überlegt, ob man das Patent umgehen kann oder ob man das Patent vielleicht proaktiv beispielsweise mit einem Einspruch angreift. Dabei muss man einfach abwägen, was wirtschaftlich am günstigsten ist.
Wie kann ich ein Patent einsehen?
DPMAregister ist das „Grundbuch“ der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Inhaber.
Was ist eine Patentverletzung?
Dabei handelt es sich bei einem Patent viel mehr als nur um einen einfachen Nachweis, bietet die Anmeldung doch einen Schutz, welcher auch zum Erfolg vieler Unternehmen beiträgt. Daher können die Auswirkungen einer Patentverletzung verheerend sein. Werden patentierte Medikamente ohne Erlaubnis hergestellt, liegt eine Patentverletzung vor.
Wer hat eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten?
Wer eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten hat, dem drohen ernsthafte Konsequenzen. Im schlimmsten Fall kann man dafür sogar ins Gefängnis kommen. Das ist aber erst das allerletzte Mittel, das gegen Patentverletzer angewandt wird.
Wie kann man bei einer Patentverletzungsklage öffentlich bekannt machen?
Im Falle einer Patentverletzungsklage schließlich kann gemäß § 140e PatG „der obsiegenden Partei im Urteil die Befugnis zugesprochen werden, das Urteil auf Kosten der unterliegenden Partei öffentlich bekannt zu machen, wenn sie ein berechtigtes Interesse darlegt“.
Was versteht man unter Patentrecht?
Unter Patentrecht versteht man das Fachgebiet des Rechts, das sich mit dem gewerblichen Schutzrecht befasst. Es ist Bestandteil des Privatrechts und tritt für die Belange von Erfindern neuer Technologien und Produkte ein.