Was passiert mit den Sachen die der Zoll beschlagnahmt?
Nach der Beschlagnahme wird der Markeninhaber vom Zoll informiert. Er kann nachprüfen, ob es sich bei der beschlagnahmten Ware tatsächlich um Fälschungen handelt. Stellt er fest, dass es Fälschungen sind, kommen die gefälschten Waren von der Beschlagnahme sozusagen in die „Schrottpresse“.
Was passiert mit Fälschungen beim Zoll?
Anders sieht es da für die Hersteller und Händler aus. Produkt- oder Markenpiraterie wird in Deutschland mit Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe geahndet. Bei gewerbsmäßigem Handeln droht Gefängnis bis zu 5 Jahre.
Was sind die Begriffe Markenzeichen und Marken?
In der Literatur und im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Begriffe „Warenzeichen“ und „Marke“ allerdings noch häufig synonym verwendet. Dem Markengesetz zufolge versteht man unter einer Marke ein Zeichen, das dazu dient, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Herkunftsfunktion).
Wie entsteht der Markenschutz durch die Eintragung der Marke?
In erster Linie entsteht der Markenschutz durch die Eintragung der Marke. In vielen Staaten wie Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein regeln dies nationale Patentämter.
Wann dürfen fremde Marken verwendet werden?
Fremde Marken dürfen immer dann verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweis eingesetzt werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Marke eingesetzt wird. III. Fazit
Ist die Nutzung einer fremden Marke problematisch?
Problematisch ist die Nutzung einer fremden Marke immer dann, wenn diese – oftmals durch eine verbesserte Position in Google & Co. – dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln. Kein Verstoß wird begangen, wenn die fremde Marke nicht als Herkunftshinweis missbraucht wird, sondern lediglich rein beschreibend genutzt wird.