Was passiert wenn ein Sozialhilfeempfänger stirbt?
Wenn der Verstorbene Sozialhilfeempfänger war, ist der Träger der Sozialhilfe zuständig, der bis zum Tod Sozialhilfe leistete; in anderen Fällen ist der Träger der Sozialhilfe zuständig, in dessen Bereich der Sterbeort liegt (§ 98 Abs. 3 SGB XII).
Wer erbt das Schonvermögen?
Zum Schonvermögen gehört nach dem Gesetz insbesondere ein vom Leistungsempfänger und seinen Angehörigen bewohntes angemessenes Hausgrundstück, dass nach dem Tod von den Angehörigen bewohnt werden soll. Die Angemessenheit bestimmt sich nach Zahl der Bewohner, dem Wohnbedarf (z.B. behinderter, blinder o.
Was zahlt das Sozialamt für eine Beerdigung?
Das Sozialamt übernimmt die erforderlichen Kosten einer Bestattung, soweit es Ihnen als gesetzlich verpflichteter Person abhängig von Ihrem Einkommen und Vermögen nicht zugemutet werden kann. Es übernimmt die Kosten für eine einfache ortsübliche Bestattung. Das gilt auch für Feuerbestattungen.
Welche Leistungen kann das Sozialamt zurückfordern?
Die Klientel ist rückerstattungspflichtig bei wesentlich verbesserten wirtschaftlichen Verhältnissen, realisiertem oder realisierbarem Vermögen, bevorschussten Leistungen Dritter, grob selbstverschuldeter Notlage und unrechtmässigem Sozialhilfebezug.
Was kann das Sozialamt zurückfordern?
In folgenden Fällen kann das Sozialamt erbrachte Geldzahlungen zurückfordern:
- Darlehen. Die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt können bei einer vorübergehenden Notlage auch als Darlehen gewährt werden.
- Sozialwidriges Verhalten.
- Doppelleistungen.
- Erschleichung.
- Kostenersatz durch den Erben.
Kann Sozialhilfe zurückgefordert werden?
Sozialhilfe, die rechtswidrig durch bewusst falsche und/oder unvollständige Angaben erwirkt wurde, kann zurückgefordert werden (§ 60 SGB I). Das Amt kann in solchen Fällen u.a. ein Betrugsverfahren gegen den Hilfeempfänger einleiten.