Was passiert wenn eine Marke zum Gattungsbegriff wird?
Wenn Marken sich verselbstständigen, wenn man von „Googeln“, „Kärchern“ oder „Flexen“ spricht, dann sind Marken zu einem Synonym ihrer Gattung geworden, sie werden als generische Bezeichnung verwendet. Insbesondere Marken, mit denen als Produkt eine echte Innovation eingeführt wurde, können so zum Allgemeingut werden.
Ist Tempo eine eingetragene Marke?
Tempo ist die erste deutsche Marke für Papiertaschentücher. Sie gehört heute dem schwedischen Konzern Essity.
Wie kann ich gegen eine andere Marke Vorgehen?
Eine weitere Möglichkeit gegen eine andere Marke vorzugehen ist ein Löschungsverfahren bei DPMA. Neben einer Löschung nach Widerspruch, kann eine Löschung dann in Betracht kommen, wenn die störende Marke innerhalb von fünf Jahren nicht markenmäßig genutzt wurde (hierzu unter „rechtserhaltende Benutzung“ mehr).
Was ist eine geschützte Marke?
Bei einer Marke handelt es sich um eine geschützte Bezeichnung. Sie können eine Marke zur Kennzeichnung für Produkte und Dienstleistungen eintragen lassen. Das Markenrecht wiederum regelt den Schutz der Marken. Aber es werden nicht nur Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen geschützt.
Was regelt das Markenrecht?
Das Markenrecht wiederum regelt den Schutz der Marken. Aber es werden nicht nur Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen geschützt. Markenrechtlichen Schutz können auch der Name eines Unternehmens – sog. Unternehmenskennzeichen – sowie Werktitel erlangen.
Wann kann ein Widerspruch gegen eine verletzende Marke erhoben werden?
Ein Widerspruch kann nur innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung der verletzenden Marke erhoben werden. Ein Widerspruch kostet Sie beim DPMA 120 €. Ist Ihr Widerspruch erfolgreich, wird die verletzende Marke gelöscht. Eine weitere Möglichkeit gegen eine andere Marke vorzugehen ist ein Löschungsverfahren bei DPMA.