Was regelt der Endbenutzer Lizenzvertrag EULA?
Ein Endbenutzer-Lizenzvertrag, auch Endbenutzer-Lizenzvereinbarung, abgekürzt EULA (von engl. End User License Agreement), ist eine spezielle Lizenzvereinbarung, welche die Benutzung von Software regeln soll. Texte mit einer EULA werden oftmals zu Beginn der Installation der Software angezeigt.
Was ist ein Lizenzsystem?
Definition: Lizenzsysteme gewähren als Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und speziellem Know-how zu deren Verwertung ausgewählten Lizenznehmern die Nutzungsrechte gegen Zahlung von Gebühren.
Wie unterscheidet sich eine Lizenz von einem Lizenzvertrag?
Je nach Art der Lizenz unterscheidet sich die Höhe der Vergütung. Es wird zwischen folgenden Lizenzarten unterschieden: Einfacher Lizenzvertrag: In einem einfachen Lizenzvertrag erhält der Lizenznehmer ein Nutzungsrecht für ein geschütztes Werk. Wie die Lizenz genutzt werden kann, ist im Lizenzvertrag festgelegt.
Welche Pflichten hat der Lizenznehmer zu beachten?
Darüber hinaus ist er verpflichtet, etwaige, Angriffe auf den Bestand abzuwehren sowie im Verhältnis zu einfachen Lizenznehmern auch Verletzungen zu verfolgen. Dem Lizenznehmer trifft hingegen die Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Lizenzgebühren, und bei ausschließlichen Lizenzen auch regelmäßig die Pflicht zur Ausübung der Lizenz.
Welche Bestimmungen sind im Lizenzvertrag geregelt?
Eine der wichtigsten Bestimmungen im Lizenzvertrag ist die, die die Reichweite der Nutzung der Lizenz festlegt. Im Vertrag müssen für alle betroffenen Nutzungen folgende Reichweiten geregelt werden: Räumlich: auf ein bestimmtes geografisches Gebiet eingeschränkt (z. B. innerhalb Deutschlands oder der EU)
Wie funktioniert der Lizenzvertrag mit dem neuen Rechtsinhaber?
Auch nach dem Übergang der Marke auf einen neuen Rechtsinhaber besteht der Lizenzvertrag zwischen dem ursprünglichen Rechtsinhaber und dem Lizenznehmer fort. Der neue Rechtsinhaber kann ohne Zustimmung des Lizenznehmers nicht in den Lizenzvertrag eintreten (BGH, Urteil vom 21.10.2015, Az.