Was sind ausschließliche und nicht ausschließliche Lizenzen?
Es existieren ausschließliche und nicht ausschließliche Lizenzen. Auch wird der Begriff ‚Lizenz‘ nicht durchgehend verwendet. So nennt man die Lizenz im Urheberrecht das Nutzungsrecht. Die beiden Begriffe sind jedoch synonym. Die Lizenz ist zwar in allen Rechtsbereichen in ihrer Bedeutung akzeptiert,…
Wie unterscheiden sich Lizenzen von anderen Unternehmen?
Lizenzen lassen sich zum einen danach unterscheiden, wie umfangreich sie vergeben werden, zum anderen aber auch danach, welche Art von Lizenz vergeben wird. Lassen Sie uns dies genauer unter die Lupe nehmen. Beim Umfang geht es darum, inwiefern sich der Lizenznehmer die Nutzung der Marke mit anderen Unternehmen teilen muss.
Warum wird der Begriff ‚Lizenz‘ nicht benutzt?
Auch wird der Begriff ‚Lizenz‘ nicht durchgehend verwendet. So nennt man die Lizenz im Urheberrecht das Nutzungsrecht. Die beiden Begriffe sind jedoch synonym. Die Lizenz ist zwar in allen Rechtsbereichen in ihrer Bedeutung akzeptiert, doch fehlt bislang eine gesetzliche Legaldefinition.
Welche Formen vergibt der Lizenzgeber?
Hierbei lassen sich vier grundsätzliche Formen unterscheiden: Der Lizenzgeber vergibt eine ausschließliche Lizenz und räumt damit dem Lizenznehmer das Recht ein, die Marke als einziger zu nutzen. Selbst der Markeninhaber selbst kann in diesem Fall die Lizenz nicht weiternutzen.
Warum sollte man sich mit Lizenzen befassen?
Es gibt mindestens drei Gründe, warum es schon vor der Patentanmeldung sinnvoll ist, sich mit dem Thema Lizenzen zu befassen: Lizenzen sind eine Einnahmequelle für Erfinder und Unternehmen. Wer anderen die Nutzung seiner Erfindung gegen Vergütung erlaubt, kann so die Kosten der Patentanmeldung zumindest zum Teil wieder reinholen
Was ist die Strategie der Lizenzvergabe?
Die Strategie der Lizenzvergabe erbringt als Vorteile nicht nur Lizenzeinnahmen, sondern auch die Möglichkeit, eine Innovation zu nutzen, wenn die eigene Weiterentwicklung zu hohe Kosten verursachen würde, die Kapazität en zur Markteinführung nicht ausreichen oder die Innovation nicht in das bestehende Leistungsprogramm passen würde.
Wie gibt es eine Lizenz auf der anderen Seite?
So gibt es bei der Lizenz auf der einen Seite den Lizenzgeber, der das Recht innehat, und den begünstigten Lizenznehmer. Beide zusammen schließen einen Lizenzvertrag ab. Die Inhalte des Lizenzvertrages können aus den verschiedensten Bereichen kommen.
Ist eine urheberrechtliche Lizenz erforderlich?
Eine urheberrechtliche Lizenz, also eine urheberrechtliche Nutzungs-/Verwertungserlaubnis, ist bei urheberrechtlich geschützten Computerprogrammen nur erforderlich, wenn eine urheberrechtlich relevante Nutzungs-/Verwertungshandlung erfolgt, die nicht bereits durch die in § 69d Abs.
Was ist der Lizenzvertrag zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer?
Der Lizenzvertrag zwischen Lizenzgeber ( Rechtsinhaber) und Lizenznehmer ist meist ein Dauerschuldverhältnis und beinhaltet als Hauptleistungspflichten die Rechteüberlassung durch den Lizenzgeber und als Gegenleistung die vom Lizenznehmer zu entrichtenden Lizenzgebühren.
Ist es den deutschen Behörden möglich das illegale Autorennen zu verhindern?
Nicht immer ist es den deutschen Behörden möglich, das illegale Autorennen zu verhindern.
Ist die Herausgabe einer Zeitung von einer speziellen Lizenz abhängig?
Indem die Herausgabe einer Zeitung von einer speziellen Lizenz abhängig gemacht wird, bekommt die staatliche Herrschaft die Kontrolle über den Personenkreis (Verleger), der Zeitungen herausgeben darf. Unliebsame Personen können ausgeschlossen werden. Zudem bleibt die Zahl der unterschiedlichen Zeitungen begrenzbar.
Wie wird die ausschließliche Lizenz angenommen?
So wird im Patentrecht angenommen, dass die ausschließliche Lizenz „dingliche“ Wirkung habe. Auch z. B. im Urheber-, Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Sortenschutzrecht wird eine solche Wirkung der ausschließlichen Lizenz proklamiert.
Was ist die Behandlung von Lizenzen im Unternehmen?
Behandlung von Lizenzen im Unternehmen. Sofern der Unternehmer für die Lizenz einen laufenden Betrag in jährlichen Raten zahlen muss, ist dieser Betrag ähnlich der Zahlung einer Miete zu behandeln. Diese Zahlung stellt einen sofortigen Aufwand für das Unternehmen dar und ist daher sofort als Betriebsausgabe gewinnmindernd anzusetzen.
Kann der Lizenznehmer eine einfache Lizenz einräumen?
Wird dem Lizenznehmer hingegen nur eine einfache Lizenz eingeräumt, kann er Dritten lizenzbeeinträchtigende Nutzungen des Schutzrechts nicht verbieten. Eine Unterlizenz ermöglicht es dem Lizenznehmer, Dritten Nutzungsrechte am Lizenzgegenstand einzuräumen.
Welche Nutzungsrechte hat ein Lizenzgegenstand?
Hierdurch wird geregelt, welche Nutzungsrechte der Rechtsinhaber einem Lizenznehmer am Lizenzgegenstand einräumen will, beispielsweise an einem Patent oder Urheberrecht. Einfaches Nutzungsrecht: Eine einfaches Lizenzrecht erlaubt dem Lizenznehmer die Nutzung des Schutzrechts in der Weise, wie sie im Lizenzvertrag festgeschrieben wurde.