Was sind Beispiele für eine Markenrechtsverletzung?
Beispiele für eine Markenrechtsverletzung. Die abgemahnte Partei, die auch als Verletzer oder Unterlassungsschuldner bezeichnet wird, nutzt eine fremde Marke in der Regel, um die eigenen Produkte besser verkaufen zu können. Solche Geschäftspraktiken sind häufig auf Verkaufsplattformen wie Amazon oder Ebay anzutreffen,…
Welche Schadenersatzansprüche entstehen mit der Abmahnung?
Mit der Abmahnung werden in der Regel auch Schadenersatzansprüche des Markeninhabers gegen die abgemahnte Partei geltend gemacht. Aufgrund der unrechtmäßigen Benutzung einer Marke entstehen dem Markenbesitzer finanzielle Verluste durch entgangene Lizenzgebühren und die Beeinträchtigung der Wertschätzung.
Kann ich eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten?
Sollten Sie eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten haben, können Sie uns für eine kostenlose Ersteinschätzung unter (0221) 800 676 80 kontaktieren. 3. Ich habe eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten.
Was ist ein Strafverfahren bei der Markenverletzung?
Strafverfahren bei Markenverletzung Eine vorsätzliche Schutzrechtsverletzung ist strafbar und wird auf Antrag verfogt. Grundsätzlich besteht dann die Möglichkeit, einen Strafantrag zu stellen. Der Strafantrag ist beim Amtsgericht innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Kenntnisnahme der Straftat zu stellen (§ 77b StGB).
Wie häufig sind Markenverletzungen auf Online-Verkaufsplattformen anzutreffen?
Häufig sind Markenverletzungen auf Online-Verkaufsplattformen wie eBay und Amazon anzutreffen, wenn private Händler ihre weitgehend unbekannten Produkte mit bekannten Marken bewerben. Auch im Einzelhandel kommen Markenrechtsverletzungen immer wieder vor – etwa bei Produktpiraterie und Markenfälschung.
Wann hat der Markeninhaber einen Unterlassungsanspruch?
Der Markeninhaber hat einen Unterlassungsanspruch auch dann, wenn die Markenverletzung noch nicht stattgefunden hat, aber droht. Das kann z. B. der Fall sein, wenn Dritte eine geschützte Marke erneut beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden.
Wer hat Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung?
Markeninhaber haben dann Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung. Eine Markenrecherche vor der Nutzung einer Marke kann die Verletzung fremder Markenrechte verhindern. Beim privaten Gebrauch einer geschützten Marke liegt keine Markenverletzung vor.
Was ist das Markenrecht?
Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.
Welche Schadensersatzansprüche gibt der Markeninhaber?
§ 14 Abs. 6 MarkenG gibt dem Markeninhaber einen Schadensersatzanspruch für den Fall der Rechtsverletzung an die Hand. Dieser setzt allerdings ein Verschulden durch den Schädiger in Form von Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz voraus.
Welche Rechte haben Markeninhaber an ihrer Marke?
1 Inhaber geschützter Marken besitzen die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte an ihrer Marke. 2 Missbrauchen Dritte eine fremde Marke ohne Genehmigung für gewerbliche Zwecke, verletzen sie Markenrechte. 3 Markeninhaber haben dann Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung. Weitere Artikel…
Was kann der Markeninhaber für eine Abmahnung verlangen?
Für den Fall, dass es trotz unterschriebener Unterlassungserklärung erneut zu einem Verstoß kommt, kann die Abmahnung eine Vertragsstrafe von bis zu 25.000 Euro enthalten. Mit der Abmahnung kann der Markeninhaber die eigenen Anwaltskosten vom Schädiger zurückfordern.
Was schützt das Markenrecht?
Das Markenrecht schützt die Rechte der Unternehmen und gibt Ihnen Handlungsspielraum im Falle einer Markenrechtsverletzung rechtlich vorzugehen. Markenrechtsverletzungen können nicht nur für bekannte Unternehmen, sondern auch für Start-Ups, kleine und mittelständische Unternehmen ein Problem darstellen.