Was sind Betreiberpflichten?
Laut VDI 3810 gilt: „Betreiberverantwortung ist die Rechtspflicht zum sicheren Betrieb einer Anlage, einer Gebäudeeinheit, einer sonstigen Gefahrenquelle oder eines Bereichs mit Nutzungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit (Publikumsverkehr).
Was bedeutet Betreiber der Anlage?
In der Regel ist dies der Inhaber oder Eigentümer mit seiner rechtlichen und tatsächlichen Verfügungsgewalt auf Errichtung, Betrieb oder Stilllegung des Betriebes oder einer Anlage. Ist die Anlage einem Mieter, Pächter oder einem anderen übertragen so ist dieser andere „Betreiber“.
Wer ist der Betreiber einer Immobilie?
Betreiber ist, wer Eigentümer oder Besitzer einer Anlage oder Immobilie ist und sie nutzt oder wer die tatsächliche oder rechtliche Möglichkeit hat, die notwendigen Entscheidungen im Hinblick auf die Sicherheit der Anlage oder Immobilie zu treffen. So kann auch ein Pächter oder Vermieter Betreiber sein.
Was sind die Unternehmerpflichten?
Unternehmer haben in der Rolle des Arbeitgebers bestimmte Pflichten, um Sicherheit, Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz im Unternehmen für die Mitarbeiter zu gewährleisten. Ist der Arbeitgeber zeitlich zu ausgelastet, darf er die Unternehmerpflichten auf Führungskräfte delegieren. …
Was bedeutet nicht Genehmigungsbedürftiger Anlagen?
Zu den nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen zählen beispielsweise Großgaragen (Abgase, Lärm), Schrottplätze (Staub, Altöl, Lärm, PCB), Tankstellen (Lärm, Emissionen organischer Stoffe, Altöl), Sportplätze (Lärm), Gaststätten (Lärm). Auch Baustellen sind in diesem Sinne nicht genehmigungsbedürftige Anlagen.
Wer überträgt Unternehmerpflichten?
Der Gesetzgeber stellt es dem Unternehmer einerseits frei, seine Pflichten auf andere Personen zu übertragen….Die Übertragung von Unternehmerpflichten muss schriftlich erfolgen, um rechtswirksam zu sein, zum Beispiel:
- im Einstellungsvertrag.
- in der Stellenbeschreibung.
- in einem Delegationsdokument.
Was wird alles in einer Pflichtenübertragung geregelt?
Durch die Pflichtenübertragung übernimmt die beauftragte Person im festgelegten Umfang die Pflichten des Unternehmers zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren.