Was sind die Leistungen für den Asylbewerber?
Geflüchtete, die sich noch im Asylverfahren befinden bzw. deren Asylantrag abgelehnt wurde, besitzen eine Aufenthaltsgestattung bzw. Duldung. Diese Gruppe erhält Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Welche Unterkunft gibt es für Asylbewerber?
Unterkunft, Sachleistungen und Bargeldauszahlungen. Es ist für Asylbewerber gesetzlich geregelt, dass sie in der Anfangszeit in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind, wo ihnen Sachleistungen zum Beispiel in Form einer Gemeinschaftsverpflegung, Putzmitteln oder Bekleidung zu gewähren sind.
Wie wird die Geldleistung für Asylbewerber ausgegliedert?
Aus der Geldleistung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber werden künftig Kosten für Strom und Wohnungsinstandhaltung ausgegliedert. Der Bedarf wird als Sachleistung erbracht. Damit sinken die Geldleistungssätze – materiell werden die Leistungen jedoch voll erbracht.
Wie hoch ist das Existenzminimum von Asylbewerbern?
Diese seien für den Lebensunterhalt von Asylbewerbern seien unzureichend und nicht nachvollziehbar. Asylbewerber bekamen durchschnittlich 225 Euro monatlich. Das Bundesverfassungsgericht forderte, dass das menschenwürdige Existenzminimum transparent und nachvollziehbar festgesetzt sowie Abweichungen begründet werden müssten.
Was müssen sie während des Asylverfahrens machen?
August 2015 einen Asylantrag gestellt haben. Sie können während des Asylverfahrens keine betriebliche Ausbildung machen. Für eine schulische Berufsausbildung hingegen ist keine Arbeitserlaubnis notwendig. Es müssen „nur“ die Bedingungen erfüllt sein, die die Schule vorgibt wie z. B. den Nachweis eines Schulabschlusses.
Was sind die häufigsten Gründe für einen Asylantrag?
Ein Verhör, mehrtägige Haftstrafen und Schläge werden regelmäßig als nicht ausreichend angesehen. Einer der häufigsten Gründe für einen Asylantrag ist die Gefahr der Verfolgung. Diese muss zum Zeitpunkt der Flucht des Betroffenen recht konkret und wahrscheinlich sein und zudem unmittelbar bevorstehen.
Was sind die Asylberechtigten in Deutschland?
Asylberechtigt sind demnach Personen, die aus politischen Gründen verfolgt werden. Es ist das einzige Grundrecht, worauf nur Ausländer einen Anspruch haben. Um in Deutschland Asyl zu erhalten, muss man einen entsprechenden Asylantrag stellen und einen Asylgrund haben.
Was ist das Asylbewerberleistungsgesetz?
Das Asylbewerberleistungsgesetz sichert den Grundbedarf und regelt die Versorgung. Es gilt für Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, unter Anderem für Asylantragstellende sowie Ausreisepflichtige (z. B. abgelehnte Antragstellende oder Inhaber von Duldungen). Folgende Leistungen sind vorgesehen:
Wie lange brauchen Asylbewerber eine elektronische Gesundheitskarte?
Die Asylbewerber bekommen dann auch eine elektronische Gesundheitskarte. Das bedeutet jedoch auch: Nach 15 Monaten müssen Asylbewerber ebenfalls Zuzahlungen zu den Leistungen der Krankenversicherung entrichten – und zwar bis zur Belastungsgrenze. Diese liegt bei 2 Prozent der jährlichen Bruttoeinnahmen.
Wann geben Asylbewerber die behandlungsscheine aus?
Oftmals geben die Ämter die Behandlungsscheine jedoch für ein Quartal aus. Damit können Asylbewerber dann einen für die vertragsärztliche Versorgung bzw. für die Versorgung von Flüchtlingen zugelassenen Arzt aufsuchen. Der Arzt entscheidet dann über die notwendige Behandlung und kann auch Überweisungen ausstellen.